Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - 19.05.2016
Grunddaten
- Datum:
- Do., 19.05.2016
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1a, Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:25 Uhr) | ||||||
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vertagt
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zur Kenntnis gegeben
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ungeändert beschlossen
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überwiesen
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Bebauungsplan Nr. 01.SO.151. Sondergebiet "Wohnmobilplatz Warnemünde"
Abwägungsbeschluss
WortprotokollFrau Hoffmann stellt die Beschlussvorlage vor. Der B-Plan ist in Kraft getreten und wurde beklagt. Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass der B-Plan nicht rechtskräftig ist, da die Bekanntmachung nicht ordnungsgemäß erfolgt ist. Eine im B-Plan zitierte DIN ist nicht für im Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft mit dem Plan einsehbar aufgeführt worden. Dieser Bekanntmachungsfehler kann durch erneute Bekanntmachung geheilt werden. Mit dem Urteil wurde auf potenzielle Abwägungsmängel hingewiesen. Planinhaltlich gab es keine Beanstandungen. Deshalb wird ein überarbeiteter Abwägungsvorschlag zur Beschlussfassung vorgelegt, der die Abwägung ausführlicher begründet. Der Plan und Begründung bleiben unverändert. |
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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