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Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Gremium: zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Datum: Do, 29.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Anlagen:
zu TOP 6: Präsentation Vorstellung Amt 55
zu TOP 6: Organigramm Amt 55 mit Namen
zu TOP 7.1: Berechnungsbeispiel Integrationskurse
zu TOP 7.1: Zuarbeit VHS Fachbereichsleiterin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Wahl der/ des Vorsitzenden des Ausschusses    
Ö 4  
Wahl der/ des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses    
Ö 5  
Wahl der/ des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses    
Ö 6  
Vorstellung des Amtes für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Dr. Steffen Wandschneider (Fraktion der SPD) Deutschkurse an der Volkshochschule Rostock
2015/DA/1217  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Volkshochschule wird aufgefordert, umgehend Angebote für Asylsuchende entsprechend der aktuellen Bedarfe zu entwickeln und bereit zu stellen, die einen grundständigen Erwerb der deutschen Sprache ermöglichen. Die Finanzierung soll zwischen der Hansestadt Rostock und dem Land zeitnah abgestimmt und sichergestellt werden.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.10.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Frau Dr

 

Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Dringlichkeits­antrages Nr. 2015/DA/1217.

 

Herr Dr. Wandschneider bittet darum, dass sich der zeitweilige Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten in seiner konstituierenden Sitzung mit der Angelegenheit befasst.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung
des Dringlichkeitsantrages Nr. 2015/DA/1217 und Überweisung in den
zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten:               Angenommen

 

   
    GREMIUM: zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten     DATUM: Do, 29.10.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussempfehlung:

Die Volkshochschule wird aufgefordert, umgehend Angebote für Asylsuchende entsprechend der aktuellen Bedarfe zu entwickeln und bereit zu stellen, die einen grundständigen Erwerb der deutschen Sprache ermöglichen. Die Finanzierung soll zwischen der Hansestadt Rostock und dem Land zeitnah abgestimmt und sichergestellt werden.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 04.11.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Volkshochschule wird aufgefordert, umgehend Angebote für Asylsuchende entsprechend der aktuellen Bedarfe zu entwickeln und bereit zu stellen, die einen grundständigen Erwerb der deutschen Sprache ermöglichen. Die Finanzierung soll zwischen der Hansestadt Rostock und dem Land zeitnah abgestimmt und sichergestellt werden.

 

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2015/DA/1217-03 (ÄA) (s. TOP 8.3.3) entfällt die Abstimmung zum Antrag.

 

 

Beschluss Nr. 2015/DA/1217:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

ergänzend zu den vom Bund bereitgestellten Kursen zum Spracherwerb, umgehend weitere Angebote für AsylbewerberInnen entsprechend der aktuellen Bedarfe zu entwickeln und bereitzustellen. Neben Kursen, die einen grundständigen Erwerb der deutschen Sprache ermöglichen, sollen insbesondere berufsbezogene Sprachkurse angeboten werden. Dabei sind die Volkshochschule und weitere Träger, die entsprechend qualifizierte Angebote anbieten können, mit einzubeziehen. Zur Koordinierung dieser Aufgaben ist die Bereitstellung/ Verlagerung einer nicht besetzten Stelle innerhalb des Stellenplans zu prüfen. Bei der Finanzierung der
zusätzlichen Angebote ist eine (anteilige) Übernahme der Kosten durch das Land und den Bund zu prüfen.

 

Ö 7.1.1     Deutschkurse an der Volkshochschule Rostock
2015/DA/1217-01 (SN)  
Ö 7.1.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Deutschkurse an der Volkshochschule Rostock
2015/DA/1217-02 (ÄA)  
Ö 8  
Beschlussvorlagen    
Ö 9  
Informationsvorlagen    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 10.1  
Sitzungskalender für die Monate November und Dezember 2015    
Ö 10.2  
Sitzungskalender für das Jahr 2016    
Ö 10.3  
Teilnahme einer Vertreterin/ eines Vertreters der Initiative "Rostock hilft" an den Ausschusssitzungen    
Ö 11  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)