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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2016
2016/HA/096  
Ö 4  
Anträge    
Ö 4.1  
Vorsitzende der Fraktion der SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Zuweisungen im TH 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 25.000 Euro für den Verein Bunt statt braun e. V.
2016/DA/2355  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Außerplanmäßige Auszahlung im Finanzhaushalt 2016 für die Maßnahme-Nr. 8312208201700029 - Erwerb von Booten und Schiffen - in Höhe von 250.000,00 EUR
2016/BV/2140  
Ö 5.2  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 03 "Büro des Oberbürgermeisters"/ Produkt 11113 "Stadtmarketing"/ Investitionsmaßnahme-Nr. 0311113201600029 "Stadtjubiläum 2018
2016/BV/2253  
Ö 5.3  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 150.000 Euro im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2016
2016/BV/2256  
Ö 5.4  
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung dringend notwendiger Planungsleistungen in Höhe von 208.781,24 EUR
2016/BV/2261  
Ö 5.5  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 230.000 Euro zur Finanzierung des Erwerbs eines Schwerlastrettungswagens Schwerlast RTW - Investitionsmaßnahme 3712700201600199
2016/BV/2272  
Ö 5.6  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im TH 73 Amt für Umweltschutz für Zuschuss zum Neubau Schöpfwerk Hefegraben
2016/BV/2275  
Ö 5.7  
Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen im investiven Haushalt des Teilhaushaltes 40 im Jahr 2016 für die in der Anlage aufgeführten Produktkonten in der Gesamthöhe von 472.900 EUR
2016/BV/2291  
Ö 5.7.1  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für den Finanzausschuss) Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen im investiven Haushalt des Teilhaushaltes 40 im Jahr 2016 für die in der Anlage aufgeführten Produktkonten in der Gesamthöhe von 472.900 EUR
2016/BV/2291-01 (ÄA)  
Ö 5.8  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme 6654101999999999 - Straßenbaubeiträge aus Investitionen in Höhe von 25.600 EUR
2016/BV/2304  
Ö 6  
Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-    
Ö 7  
Informationsvorlagen -entfällt-    
Ö 8  
Verschiedenes -entfällt-    
Ö 9  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 11.5     (nichtöffentlich)      
N 11.6     (nichtöffentlich)      
N 11.7     (nichtöffentlich)      
N 11.8     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)