Bürgerschaft - 07.12.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.12.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:05 - 20:03 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Vom Einreicher zurückgezogene Angelegenheiten: ● beim TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils dieser Tagesordnung -:
● Antrag Nr. 2016/AN/2233 von Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
● Antrag Nr. 2016/AN/1694 von Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann
● Antrag Nr. 2016/AN/1866 von Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
● Antrag Nr. 2016/AN/1913 von Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)
Zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:
● Antrag Nr. 2015/AN/1290 von Olaf Groth (für den Rechnungsprüfungsausschuss)
● Antrag Nr. 2016/AN/1882 von Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
● Antrag Nr. 2016/AN/2051 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
● Antrag Nr. 2016/AN/2241 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zur Einbindung Neptun-Hopper-Konzept in aktuelle
● Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/1439 zum B-Plan-Verfahren Nr. 01.SO.160
● Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/1820 über die Aufstellung des Bebauungsplanes ● nichtöffentliche Personalvorlage Nr. 2016/PV/2249 zur Besetzung der Stelle
Weitere Hinweise:
- die TOP - Einwohnerfragestunde -, - Aktuelle Stunde - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung TOP - Mitteilungen des Präsidenten - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurden nachfolgende Angelegenheiten übergeben:
- TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils: ● Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/2352
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/2352.
- TOP 9 - Beschlussvorlagen - des öffentlichen Teils: ● Dringlichkeitsvorlage Nr. 2016/DV/2345
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2016/DV/2345.
Geschäftsordnungsanträge:
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung durch Verschiebung der Angelegenheit Nr. 2016/AN/2213 zur Besetzung Amtsleiterstelle im Rechnungsprüfungsamt vom TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils zum TOP 15 - Anträge - des nichtöffentlichen Teils aufgrund des nichtöffentlichen Widerspruchs des Oberbürgermeisters zum dazu gefassten Beschluss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Majerus stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung durch Verschiebung und Behandlung des durch ihn für die CDU-Fraktion eingereichten (Dringlichkeits)Antrages Nr. 2016/DA/2265 zur Durchführung eines Bürgerentscheids Maritimes Erlebniszentrum am Standort Stadthafen oder am Standort IGA-Park einschließlich Standort Traditionsschiff vor dem ebenfalls durch ihn für die Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Flachsmeyer.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Engelmann (Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf erneute Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/2011 zur 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Dr. Wandschneider stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2016/AN/2322 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) zur Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 1. Februar 2017.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 7. Dezember 2016 in veränderter Form.
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