Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft
Gremium: Bürgerschaft
Datum: Mi, 09.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Gedenken und Erinnern an die Reichspogromnacht    
Ö 3  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 4     Einwohnerfragestunde    
Ö 4.1  
Initiative "Rostock hilft" Einwohnerfragestunde zum Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge
2016/AR/2248  
Ö 4.1.1     Einwohnerfragestunde zum Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge
2016/AR/2248-01 (SN)  
Ö 5     Aktuelle Stunde - entfällt -    
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2016
2016/BS/047  
Ö 7  
Mitteilungen des Präsidenten    
Ö 8     Wahlen und Bestellungen    
Ö 8.1  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel
2016/BV/2139  
Ö 8.1.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel
2016/BV/2139-01 (ÄA)  
Ö 8.2  
Nachwahl eines Mitgliedes des Ortsbeirates Groß Klein
2016/BV/2169  
Ö 8.3  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Südstadt
2016/BV/2173  
Ö 8.4  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
2016/BV/2174  
Ö 8.4.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
2016/BV/2174-01 (ÄA)  
Ö 8.5  
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP) Nachwahl eines Mitgliedes in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
2016/AN/2236  
Ö 8.6  
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
2016/AN/2237  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet "An der Jägerbäk"
2016/AN/1694  
Ö 9.1.1     Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet "An der Jägerbäk"
2016/AN/1694-01 (SN)  
Ö 9.1.2     Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet "An der Jägerbäk"
2016/AN/1694-02 (ÄA)  
Ö 9.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Beschlusserfüllung Nr. 2013/AN/5144 Wohnen in Rostock
2016/AN/2197  
Ö 9.2.1     Beschlusserfüllung Nr. 2013/AN/5144 Wohnen in Rostock
2016/AN/2197-01 (SN)  
Ö 9.3  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings-Integrationspolitik
2016/AN/2059  
Ö 9.3.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings-Integrationspolitik
2016/AN/2059-01 (SN)  
Ö 9.4  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Durchführung eines Bürgerentscheids Maritimes Erlebniszentrum am Standort Stadthafen oder am Standort IGA-Park einschließlich Standort Traditionsschiff
2016/DA/2265  
Ö 9.5  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
2016/AN/2127  
Ö 9.5.1     Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
2016/AN/2127-02 (SN)  
Ö 9.5.2     Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
2016/AN/2127-03 (ÄA)  
Ö 9.6  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
2016/DA/2180  
Ö 9.6.1     Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
2016/DA/2180-03 (SN)  
Ö 9.6.2     Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
2016/DA/2180-04 (ÄA)  
Ö 9.7  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Einrichtung eines archäologischen Landesmuseums in Rostock
2016/AN/2208  
Ö 9.7.1     Einrichtung eines archäologischen Landesmuseums in Rostock
2016/AN/2208-01 (SN)  
Ö 9.8  
Olaf Groth für den Rechnungsprüfungsausschuss Besetzung Amtsleiterstelle im Rechnungsprüfungsamt
2016/AN/2213  
Ö 9.8.1     Besetzung Amtsleiterstelle im Rechnungsprüfungsamt
2016/AN/2213-01 (SN)  
Ö 9.9  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Einbindung Neptun-Hopper-Konzept in aktuelle Prüf- und Planungsprozesse
2016/AN/2241  
Ö 9.9.1     Einbindung Neptun-Hopper-Konzept in aktuelle Prüf- und Planungsprozesse
2016/AN/2241-01 (SN)  
Ö 9.10  
Kristin Schröder (Vorsitzende des Ortsbeirates Südstadt) Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße/Südstadt
2016/DA/2255  
Ö 9.10.1     Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße/Südstadt
2016/DA/2255-01 (SN)  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Umsetzung von Handlungsempfehlungen des Gutachtens zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Hansestadt Rostock
2016/BV/2006  
Ö 10.2  
Aktualisierte Fassung des Gesellschaftsvertrages der FBZ Fahrschulbildungszentrum Rostock am Schwanenteich GmbH
2016/BV/1958  
Ö 10.3  
Fünfte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
2016/BV/1963  
Ö 10.4  
Elfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
2016/BV/1998  
Ö 10.5  
Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
2016/BV/1968  
Ö 10.5.1  
Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
2016/BV/1968-01 (ÄA)  
Ö 10.5.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
2016/BV/1968-02 (ÄA)  
Ö 10.6  
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.


Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande’ und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

  • Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),
  • Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,
  • Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),
  • behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag wird geändert: Siehe ÄA 2016/BV/2011-01 und 02

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen" aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 05.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

              Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

              Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

              Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

              behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage 2016/BV/2011 einschließlich der Änderungsanträge 2016/BV/2011-01 (ÄA) und 2016/BV/2011-02 (ÄA):

 

Abstimmung:                                         

 

Dafür:

6

 

Dagegen:

3

 

Enthaltungen:

0

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

r das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuhrenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 20.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 27.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

              Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

              Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

              Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

              behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

5

 

 

Dagegen:

 

1

Angenommen mit Änd.

x

Enthaltungen:

 

3

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 02.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 03.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 09.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    - vertagt, weil noch Ausschussempfehlungen fehlen

 

- vertagt, weil noch Ausschussempfehlungen fehlen
(siehe TOP 3, Änderungen der Tagesordnung)

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 15.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 17.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

              Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

              Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

              Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

              behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 23.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen" aufgestellt werden.

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Strande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

              Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

              Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

              Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

              behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2016/BV/2011 in Verbindung mit den Änderungsanträgen 2016/BV/2011-01,04 (ÄA):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 01.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (in Sitzung Bürgerschaft 09

(in Sitzung Bürgerschaft 09.11.2016 vertagt, weil noch Ausschussempfehlungen fehlen)

 

 

- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließ­lich zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A) und Nr. 2016/BV/2011-04 A) und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-02 A) und Nr. 2016/BV/2011-03 A)

- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A) und Nr. 2016/BV/2011-02 A)

- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2011-02 A) und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2011-01 A) und mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2011-03 A)

- Beschlussvorlage durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt, aber Zustimmung zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-03 A) und Nr. 2016/BV/2011-04 A) und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A)
und Nr. 2016/BV/2011-02 A)

 

 

- Empfehlungen Ortsbeiräte zur Beschlussvorlage r ihren Ortsbeiratsbereich:
 

- zustimmende Empfehlungen:
 

- OBR Groß Klein:                            einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A)
                                                        und Nr. 2016/BV/2011-02 A)

- OBR Schmarl:                            mit eigenen Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A)
                                                        und Nr. 2016/BV/2011-02 A
- OBR Stadtmitte

 

- ablehnende Empfehlungen:

 

- OBR Kröpeliner-Tor-Vorstadt

 

 

- erneut vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 13.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 24.01.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
Ö 10.6.1     Dietmar Droese (für den Ortsbeirat Schmarl) 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011-01 (ÄA)  
Ö 10.6.2     Dietmar Droese (für den Ortsbeirat Schmarl) 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011-02 (ÄA)  
Ö 10.6.3     Susan Schulz (für den Kulturausschuss) 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011-03 (ÄA)  
Ö 10.6.4     Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011-04 (ÄA)  
Ö 10.7  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
2016/BV/2032  
Ö 10.8  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 4.249,44
2016/BV/2120  
Ö 10.9  
Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
2016/BV/2132  
Ö 10.10  
Entscheidung zur Ausübung der Übergangsregelung (Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG) hinsichtlich der Anwendung des § 2b UStG (Anwendung des § 2 Abs. 3 UStG bis längstens 31.12.2020)
2016/BV/2172  
Ö 11     Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -    
Ö 12     Berichterstattung des Oberbürgermeisters    
Ö 12.1  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt    
Ö 12.2     Informationsvorlagen    
Ö 12.2.1  
Änderungen des Gesellschaftsvertrages der WIR Wärme in Rostock Wohnanlagen GmbH, der Tochtergesellschaft der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
2016/IV/2160  
Ö 12.2.2  
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2016
2016/IV/2210  
Ö 12.2.3  
Aktueller Sachstand Masterplan 800-Jahr-Feier
2016/IV/2214  
Ö 13  
Fragestunde    
Ö 14  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 19.1     (nichtöffentlich)      
N 19.2     (nichtöffentlich)      
N 19.2.1     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)