Bürgerschaft - 12.10.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 12.10.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||
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Öffentlicher Teil (16:10 - 19:52 Uhr) | ||||||||||
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Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Änderung des Haushaltsplanes 2016
Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
Wortprotokoll
(durch Einreicher am 5. September 2016 zurückgestellt)
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung - durch Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und
Der Präsident informiert, dass von der Verwaltung zum Antrag die Stellungnahme Nr. 2016/AN/2060-01 (SN) mit folgender Anmerkung vorliegt:
- Der Beschlussvorschlag ist dahingehend zu ändern, dass die finanziellen Mittel für die Investitionen beim Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung …“ (KOE) einzustellen sind und nicht als Investition im Teilhaushalt 50; die Deckungsquelle ist unzulässig!
Beschluss:
TH 50 Amt für Jugend und Soziales Investitionszuschuss an den KOE für den Umbau des Gebäudes Rudolf-Diesel-Straße zur Nutzung als Suppenküche
Deckungsvorschlag:
TH 90 Zentrale Finanzdienstleistungen 6120157514000 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen (Minderausgaben)
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Nichtöffentlicher Teil (16:10 - 19:52 Uhr) | ||||||||||