Bürgerschaft - 12.10.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 12.10.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||
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Öffentlicher Teil (16:10 - 19:52 Uhr) | ||||||||||||
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Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Änderung Haushaltsplan 2016
Fachunterrichtsräume Kooperative Gesamtschule Südstadt
Wortprotokoll
(durch Einreicher am 5. September 2016 zurückgestellt)
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung
Der Präsident informiert, dass - entsprechend der vorliegenden Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anträgen Nr. 2016/AN/2052, Nr. 2016/AN/2053, Nr. 2016/AN/2054, Nr. 2016/AN/2055, Nr. 2016/AN/2056 und Nr. 2016/AN/2057 - die Deckungsquellen jeweils unzulässig sind.
Herr Kolbe fragt nach der Übergabe einer/der Liste zu verbrauchten/nicht verbrauchten investiven Mitteln und stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der o.g. Anträge. Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Dr. Dr. Philipp.
Beschluss:
TH 40 Amt für Schule und Sport Investive Schulausstattungen 40221049 99900108 Ausstattung Fachunterrichtsräume Kooperative Gesamtschule Südstadt:
Deckungsvorschlag: Im Amt für Schule und Sport (TH 40) werden Mehreinzahlungen aus Betriebskostenerstattungen für Vorjahre in Höhe von 679.000 EUR prognostiziert.
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Nichtöffentlicher Teil (16:10 - 19:52 Uhr) | ||||||||||||