Bürgerschaft - 12.10.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 12.10.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
---|---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (16:10 - 19:52 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Vom Einreicher zurückgezogene Angelegenheiten: ● die zum TOP 7 - Wahlen und Bestellungen - übergebene Beschlussvorlage
● die zum TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils übergebenen Anträge:
Vom Einreicher zurückgestellte Angelegenheiten bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.11.2016:
● der zum TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils übergebene Antrag
● Antrag Nr. 2016/AN/1866 von Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
● Antrag Nr. 2016/AN/1882 von Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
● Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/1953 zum Verkauf der Immobilie HanseMesse
Weitere vom Einreicher zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:
● Antrag Nr. 2015/AN/1290 von Olaf Groth (für den Rechnungsprüfungsausschuss)
● Antrag Nr. 2016/AN/1913 von Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf,
● der zum TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils übergebene Antrag Nr. 2016/AN/1838 von Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
● Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/1439 zum B-Plan-Verfahren Nr. 01.SO.160
● Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/1820 über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-HeydemannStraße“
- Ergänzungen zur Tagesordnung:
● zum TOP 3 - Einwohnerfragestunde - :
Weitere Hinweise:
- die TOP - Aktuelle Stunde - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung TOP - Mitteilungen des Präsidenten -, - Anträge -, - Bericht aus den Aufsichtsgremien - und - Informationsvorlagen - entfallen
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurde nachfolgende Angelegenheit übergeben:
- TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils: ● Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/2180
Herr Majerus nimmt zur Dringlichkeit Stellung.
Die Bürgerschaft bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/2180.
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Prof. Neßelmann informiert über die Empfehlung des Finanzausschusses, den Antrag Nr. 2016/AN/2059 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) zur Änderung Haushaltsplan 2016 - Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings-Integrationspolitik auch im zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten zu behandeln und stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung dieses Antrages in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Bothur stellt den Geschäftsordnungsantrag auf erneute Vertagung des Antrages Nr. 2016/AN/1694 von Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet „An der Jägerbäk“, damit die zur Lösungsfindung in der Angelegenheit begonnenen Gespräche fortgesetzt und zum Abschluss gebracht werden können.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Dr. Wandschneider stellt - bezugnehmend auf den Änderungsantrag
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 12. Oktober 2016 in veränderter Form.
| ||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
vertagt
|
|||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
überwiesen
|
||||||
|
überwiesen
|
|||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
|
vertagt
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
abgelehnt
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
| ||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
Nichtöffentlicher Teil (16:10 - 19:52 Uhr) | ||||||