Bürgerschaft - 07.09.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.09.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Gemischte Beratung (16:10 - 21:45 Uhr) | ||||||
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Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet "An der Jägerbäk"
Wortprotokoll
(zuletzt in Sitzung Bürgerschaft 6. Juli 2016 erneut vertagt)
Ein Mitwirkungsverbot nach § 24 KV M-V wurde nicht angezeigt und es wurde auch kein Mitglied ungerechtfertigt von der Beschlussfassung ausgeschlossen.
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zum Antrag - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag
Herr Bothur bringt einen neuen Änderungsantrag Nr. 2016/AN/1694-02 (ÄA) von Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09) ein.
Der Präsident lässt über einen von Herrn Dr. Wandschneider bereits zuvor im Verlauf der Diskussion angekündigten Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2016/AN/1694 erneut in den Bau- und Planungsausschuss - aufgrund des neuen Änderungsantrages Nr. 2016/AN/1694-02 (ÄA) und zur Klärung der Rechtssicherheit der Angelegenheit - abstimmen.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
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