Bürgerschaft - 06.04.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.04.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Gemischte Beratung (16:00 - 21:10 Uhr) | ||||||
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Mitteilungen des Präsidenten
Wortprotokoll
1. Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2016 gefassten Beschlusses
- Nr. 2015/BV/1372 Erbbauzinsreduzierung für ein Grundstück in der Tiergartenallee
2. „Red Hand Day“
Der Präsident informiert, dass ihm und Herrn Senator Bockhahn am 31. März 2016 vom Rostocker Friedensbündnis 50 rote Fingerabdrücke von Rostocker Kindern anlässlich des „Red Hand Day“ übergeben wurden. Dieser Welttag der Ächtung von Kindersoldaten wird jeweils am 12. Februar jeden Jahres begangen. Weltweit, aber vornehmlich in Afrika und Asien, werden über 250.000 Kinder mit „Kalaschnikow“ und „G3-Gewehren“ sinnlos in den Krieg geschickt.
3. Flächennutzungs- und Bebauungspläne
Auf Grund eines Schreibens des Ministeriums für Wirtschaft, Bau und Tourismus bezüglich des Beschlusses Nr. 2015/BV/1198 vom 04.11.2015 - 12. Änderung des Flächennutzungsplanes, sind zukünftig bei Abstimmungen zu Flächennutzungs- und Bebauungsplänen die Abstimmungsergebnisse auszuzählen und in die Niederschrift mit Dafür, Dagegen und Enthaltungen aufzunehmen. 4. Information über ein Schreiben des Verbandes der Gartenfreunde e.V. Hansestadt Rostock
Der Präsident informiert, dass Herr Christian Seifert (Vorsitzender des o.g. Verbandes) ihn angeschrieben und mitgeteilt hat, dass aufgrund der positiven Entwicklung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 09.SO.191 „Studieren und Wohnen beim Pulverturm“ (Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/1435 mit Nachtrag Nr. 2015/BV/1435-04 (NB)) auf das Rederecht verzichtet wird.
5. Information zum gewählten stellvertretenden Vorsitz im Finanzausschuss - 1. stellv. Vorsitzender:Henning Wüstemann
6. Information zum gewählten stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss für Wirtschaft - 2. stellv. Vorsitzender:Henning Wüstemann
7. Beendigungen von Mitgliedschaften
- Mathias Krack- Mitglied im Ortsbeirat Biestow (mit Wirkung vom 7. März 2016)
8. Stimmkarten
Der Präsident informiert, dass den Mitgliedern der Bürgerschaft für diese Sitzung die Stimmkarten gemäß §§ 23 (2) und 24 (6) Geschäftsordnung der Bürgerschaft übergeben wurden. Diese werden nun grundsätzlich bei Beschlussfassungen (Dafürstimmen, Gegenstimmen, Enthaltungen) benutzt.
9. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft
- Mittwoch, 11. Mai 2016, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
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