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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft
Gremium: Bürgerschaft
Datum: Mi, 02.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3     Einwohnerfragestunde    
Ö 3.1  
Thomas Borchardt (Einwohner der Hansestadt Rostock) 24-Stunden-Kita in Rostock    
Ö 4  
Aktuelle Stunde    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 02.12.2015 und 20.01.2016
2016/BS/040  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten    
Ö 7     Wahlen und Bestellungen    
Ö 7.1  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten Klein
2015/BV/1358  
Ö 7.1.1  
Holger Arppe (AfD) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten Klein
2015/BV/1358-02 (ÄA)  
Ö 7.2  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
2016/BV/1461  
Ö 7.2.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LIIKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
2016/BV/1461-01 (ÄA)  
Ö 7.3  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lichtenhagen
2016/BV/1502  
Ö 7.3.1  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lichtenhagen
2016/BV/1502-01 (ÄA)  
Ö 7.4  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Toitenwinkel
2016/AN/1534  
Ö 7.5  
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
2016/BV/1488  
Ö 7.5.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
2016/BV/1488-01 (ÄA)  
Ö 7.6  
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock
2016/BV/1491  
Ö 7.6.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock
2016/BV/1491-01 (ÄA)  
Ö 7.7  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
2016/AN/1495  
Ö 7.8  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl Mitglied Finanzausschuss
2016/AN/1546  
Ö 7.9  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl stellv. Mitglied Finanzausschuss
2016/AN/1547  
Ö 7.10  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl Mitglied Hauptausschuss
2016/AN/1548  
Ö 7.11  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl Mitglied Liegenschafts- und Vergabeausschuss
2016/AN/1549  
Ö 7.12  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl stellv. Mitglied Liegenschafts- und Vergabeausschuss
2016/AN/1550  
Ö 7.13  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
2016/AN/1551  
Ö 7.14  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
2016/AN/1566  
Ö 7.14.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
2016/AN/1566-01 (ÄA)  
Ö 7.15  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
2016/AN/1567  
Ö 7.15.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
2016/AN/1567-01 (ÄA)  
Ö 7.16  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
2016/AN/1568  
Ö 7.16.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
2016/AN/1568-01 (ÄA)  
Ö 7.17  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Sozial- und Gesundheitsausschuss
2016/AN/1569  
Ö 7.17.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Sozial- und Gesundheitsausschuss
2016/AN/1569-01 (ÄA)  
Ö 7.18  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
2016/AN/1570  
Ö 7.18.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
2016/AN/1570-01 (ÄA)  
Ö 7.19  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Klinikausschuss
2016/AN/1571  
Ö 7.19.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Klinikausschuss
2016/AN/1571-01 (ÄA)  
Ö 7.20  
Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
2016/BV/1503  
Ö 7.20.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
2016/BV/1503-01 (ÄA)  
Ö 7.21  
Entsendung einer Vertreterin oder eines Vertreters in den Vorstand der Rostocker Heimstiftung
2016/BV/1524  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Dr. Wolfgang Nitzsche (Präsident der Bürgerschaft) Erste Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock
2015/AN/1412  
Ö 8.2  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Keine Wildtiere in Zirkussen
2015/AN/1426  
Ö 8.2.1     Keine Wildtiere in Zirkussen
2015/AN/1426-01 (SN)  
Ö 8.3  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Einrichtung eines Sportbeirates der Hansestadt Rostock
2016/AN/1512  
Ö 8.3.1     Einrichtung eines Sportbeirates der Hansestadt Rostock
2016/AN/1512-01 (SN)  
Ö 8.3.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Einrichtung eines Sportbeirates der Hansestadt Rostock
2016/AN/1512-02 (ÄA)  
Ö 8.4  
Thomas Jäger (NPD) Prüfauftrag: Schutzengel-Projekt für Fahranfänger und junge Fahrer nach dänischem Vorbild
2016/AN/1520  
Ö 8.4.1     Prüfauftrag: Schutzengel-Projekt für Fahranfänger und junge Fahrer nach dänischem Vorbild
2016/AN/1520-01 (SN)  
Ö 8.5  
Gabriele Bolz (für den Ortsbeirat Lütten Klein), Niels Schönwälder (für den Ortsbeirat Evershagen) Errichtung eines Ersatzneubaus der Geh- und Radwegbrücke St. Petersburger Straße
2016/AN/1522  
Ö 8.5.1     Errichtung eines Ersatzneubaus der Geh-und Radwegbrücke St. Petersburger Straße
2016/AN/1522-01 (SN)  
Ö 8.6  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Fassadensimulation für die Bebauung Nordkante
2016/AN/1523  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 

 

1. ein Kurzkonzept für die Durchführung einer Fassadensimulation der geplante Bebauung des Baufeldes 1 am Neuen Markt zu erarbeiten. Das Konzept soll enthalten:

-          eine Sondierung der technischen Realisierungsmöglichkeiten (Gerüst mit bedruckten Folien o.ä.) einer Fassadensimulation, der benötigten Rahmenbedingungen und der sich ergebenden Parameter für die Umsetzung.

-          einen möglichen Ablaufplan der begleitenden Bürgerbeteiligung im Vorfeld, während und im Nachgang der Fassadensimulation (z.B. Ausstellung im Rathaus, Bürgerforum, Infobox auf dem Neuen Markt o.ä.)

-          eine Darstellung von Möglichkeiten zur optimalen Nutzung der Fassadensimulation als Event im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit und des Stadtmarketings (z.B. begleitende Plakatkampagne, optimale Platzierung im jährlichen Eventkalender oder im Rahmen des Doppeljubiläums o.ä.)

-          eine Darstellung von Ideen zur Einwerbung von Sponsoringleistungen (z.B. Eindruck von Werbeschriftzügen in die Fassadenfolie, Medienpartnerschaften, Sponsoring des Gerüstbaus o.ä.)

-          einen realistischen Zeitplan der Planung, Umsetzung und Nachbegleitung des Gesamtprojektes

-          eine zeitliche Einordnung in den vorgesehenen Ablauf des Investorenwettbewerbs und der hochbaulichen Planung für das Baufeld 1

-          mögliche Festlegungen zur Absicherung der Durchführung ggü. dem Investor sowie zu dessen Kostenbeteiligung

 

 

2. die voraussichtlichen städtischen Kosten der Vorbereitung und Durchführung der Fassadensimulation im HHPE 2017/2018 zu berücksichtigen.

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 23.02.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

1. ein Kurzkonzept für die Durchführung einer Fassadensimulation der geplante Bebauung des Baufeldes 1 am Neuen Markt zu erarbeiten. Das Konzept soll enthalten:

-              eine Sondierung der technischen Realisierungsmöglichkeiten (Gerüst mit bedruckten Folien o.ä.) einer Fassadensimulation, der benötigten Rahmenbedingungen und der sich ergebenden Parameter für die Umsetzung.

-              einen möglichen Ablaufplan der begleitenden Bürgerbeteiligung im Vorfeld, während und im Nachgang der Fassadensimulation (z.B. Ausstellung im Rathaus, Bürgerforum, Infobox auf dem Neuen Markt o.ä.)

-              eine Darstellung von Möglichkeiten zur optimalen Nutzung der Fassadensimulation als Event im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit und des Stadtmarketings (z.B. begleitende Plakatkampagne, optimale Platzierung im jährlichen Eventkalender oder im Rahmen des Doppeljubiläums o.ä.)

-              eine Darstellung von Ideen zur Einwerbung von Sponsoringleistungen (z.B. Eindruck von Werbeschriftzügen in die Fassadenfolie, Medienpartnerschaften, Sponsoring des Gerüstbaus o.ä.)

-              einen realistischen Zeitplan der Planung, Umsetzung und Nachbegleitung des Gesamtprojektes

-              eine zeitliche Einordnung in den vorgesehenen Ablauf des Investorenwettbewerbs und der hochbaulichen Planung für das Baufeld 1

-              mögliche Festlegungen zur Absicherung der Durchführung ggü. dem Investor sowie zu dessen Kostenbeteiligung

 

 

2. die voraussichtlichen städtischen Kosten der Vorbereitung und Durchführung der Fassadensimulation im HHPE 2017/2018 zu berücksichtigen.

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 25.02.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 02.03.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    - Bau und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung Antrag

 

- Bau und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag

- durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt
(nächste Sitzung ist am 17.03.2016)

 

- im Zusammenhang mit der Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/1379 zum Quartier­blatt 055 „Neuer Markt“ und den für diesen Antrag ebenfalls kurzfristig eingereichten Änderungsanträgen bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 16.03.2016    STATUS: öffentlich   
   

Der Beschlussvorschlag lautet:

 

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

1. ein Kurzkonzept für die Durchführung einer Fassadensimulation der geplante Bebauung des Baufeldes 1 am Neuen Markt zu erarbeiten. Das Konzept soll enthalten:

-eine Sondierung der technischen Realisierungsmöglichkeiten (Gerüst mit bedruckten Folien o.ä.) einer Fassadensimulation, der benötigten Rahmenbedingungen und der sich ergebenden Parameter für die Umsetzung.

-einen möglichen Ablaufplan der begleitenden Bürgerbeteiligung im Vorfeld, während und im Nachgang der Fassadensimulation (z.B. Ausstellung im Rathaus, Bürgerforum, Infobox auf dem Neuen Markt o.ä.)

-eine Darstellung von Möglichkeiten zur optimalen Nutzung der Fassadensimulation als Event im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit und des Stadtmarketings (z.B. begleitende Plakatkampagne, optimale Platzierung im jährlichen Eventkalender oder im Rahmen des Doppeljubiläums o.ä.)

-eine Darstellung von Ideen zur Einwerbung von Sponsoringleistungen (z.B. Eindruck von Werbeschriftzügen in die Fassadenfolie, Medienpartnerschaften, Sponsoring des Gerüstbaus o.ä.)

-einen realistischen Zeitplan der Planung, Umsetzung und Nachbegleitung des Gesamtprojektes

-eine zeitliche Einordnung in den vorgesehenen Ablauf des Investorenwettbewerbs und der hochbaulichen Planung für das Baufeld 1

-mögliche Festlegungen zur Absicherung der Durchführung ggü. dem Investor sowie zu dessen Kostenbeteiligung

 

2. die voraussichtlichen städtischen Kosten der Vorbereitung und Durchführung der Fassadensimulation im HHPE 2017/2018 zu berücksichtigen.“

 

Zwischen den Mitgliedern findet eine rege Diskussion statt.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates teilen die in der Stellungnahme der Verwaltung geäußerten Bedenken. Es ist gegenwärtig unklar, welche Fassade dargestellt werden soll. Diese Frage wird erst im Verlaufe der Investorenwettbewerbe beantwortet. Zu diesem Zeitpunkt ist aber eine aktive Bürgerbeteiligung ausgeschlossen.

Damit steht der Nutzen der Maßnahme in keinem akzeptablen Verhältnis zum Aufwand.

 

Deshalb würde der Antrag vom Ortsbeirat abgelehnt werden.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 31.03.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 06.04.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (in Sitzung Bürgerschaft 2

 

(in Sitzung Bürgerschaft 2. März 2016 im Zusammenhang mit Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/1379 zum Quartierblatt 055 „Neuer Markt“ und den für diesen Antrag ebenfalls kurzfristig eingereichten Änderungsanträgen vertagt)

 

- Bau und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag

- durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt

- durch Ortsbeirat Stadtmitte vertagt

 

- vertagt  (siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 26.04.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

1. ein Kurzkonzept für die Durchführung einer Fassadensimulation der geplante Bebauung des Baufeldes 1 am Neuen Markt zu erarbeiten. Das Konzept soll enthalten:

-              eine Sondierung der technischen Realisierungsmöglichkeiten (Gerüst mit bedruckten Folien o.ä.) einer Fassadensimulation, der benötigten Rahmenbedingungen und der sich ergebenden Parameter für die Umsetzung.

-              einen möglichen Ablaufplan der begleitenden Bürgerbeteiligung im Vorfeld, während und im Nachgang der Fassadensimulation (z.B. Ausstellung im Rathaus, Bürgerforum, Infobox auf dem Neuen Markt o.ä.)

-              eine Darstellung von Möglichkeiten zur optimalen Nutzung der Fassadensimulation als Event im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit und des Stadtmarketings (z.B. begleitende Plakatkampagne, optimale Platzierung im jährlichen Eventkalender oder im Rahmen des Doppeljubiläums o.ä.)

-              eine Darstellung von Ideen zur Einwerbung von Sponsoringleistungen (z.B. Eindruck von Werbeschriftzügen in die Fassadenfolie, Medienpartnerschaften, Sponsoring des Gerüstbaus o.ä.)

-              einen realistischen Zeitplan der Planung, Umsetzung und Nachbegleitung des Gesamtprojektes

-              eine zeitliche Einordnung in den vorgesehenen Ablauf des Investorenwettbewerbs und der hochbaulichen Planung für das Baufeld 1

-              mögliche Festlegungen zur Absicherung der Durchführung ggü. dem Investor sowie zu dessen Kostenbeteiligung

 

 

2. die voraussichtlichen städtischen Kosten der Vorbereitung und Durchführung der Fassadensimulation im HHPE 2017/2018 zu berücksichtigen.

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 28.04.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

6

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Di, 10.05.2016    STATUS: öffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

1. ein Kurzkonzept für die Durchführung einer Fassadensimulation der geplante Bebauung des Baufeldes 1 am Neuen Markt zu erarbeiten. Das Konzept soll enthalten:

-eine Sondierung der technischen Realisierungsmöglichkeiten (Gerüst mit bedruckten Folien o.ä.) einer Fassadensimulation, der benötigten Rahmenbedingungen und der sich ergebenden Parameter für die Umsetzung.

-einen möglichen Ablaufplan der begleitenden Bürgerbeteiligung im Vorfeld, während und im Nachgang der Fassadensimulation (z.B. Ausstellung im Rathaus, Bürgerforum, Infobox auf dem Neuen Markt o.ä.)

-eine Darstellung von Möglichkeiten zur optimalen Nutzung der Fassadensimulation als Event im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit und des Stadtmarketings (z.B. begleitende Plakatkampagne, optimale Platzierung im jährlichen Eventkalender oder im Rahmen des Doppeljubiläums o.ä.)

-eine Darstellung von Ideen zur Einwerbung von Sponsoringleistungen (z.B. Eindruck von Werbeschriftzügen in die Fassadenfolie, Medienpartnerschaften, Sponsoring des Gerüstbaus o.ä.)

-einen realistischen Zeitplan der Planung, Umsetzung und Nachbegleitung des Gesamtprojektes

-eine zeitliche Einordnung in den vorgesehenen Ablauf des Investorenwettbewerbs und der hochbaulichen Planung für das Baufeld 1

-mögliche Festlegungen zur Absicherung der Durchführung ggü. dem Investor sowie zu dessen Kostenbeteiligung

 

2. die voraussichtlichen städtischen Kosten der Vorbereitung und Durchführung der Fassadensimulation im HHPE 2017/2018 zu berücksichtigen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 11.05.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

1. ein Kurzkonzept für die Durchführung einer Fassadensimulation der geplanten Bebauung des Baufeldes 1 am Neuen Markt zu erarbeiten. Das Konzept soll enthalten:

 

- eine Sondierung der technischen Realisierungsmöglichkeiten (Gerüst mit bedruckten Folien o.ä.) einer Fassadensimulation, der benötigten Rahmenbedingungen und der sich ergebenden Parameter für die Umsetzung,
 

- einen möglichen Ablaufplan der begleitenden Bürgerbeteiligung im Vorfeld, während und im Nachgang der Fassadensimulation (z.B. Ausstellung im Rathaus, Bürgerforum, Infobox auf dem Neuen Markt o.ä.),
 

- eine Darstellung von Möglichkeiten zur optimalen Nutzung der Fassadensimulation als Event im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit und des Stadtmarketings (z.B. begleitende Plakatkampagne, optimale Platzierung im jährlichen Eventkalender oder im Rahmen des Doppeljubiläums o.ä.),
 

- eine Darstellung von Ideen zur Einwerbung von Sponsoringleistungen (z.B. Eindruck von Werbe­schriftzügen in die Fassadenfolie, Medienpartnerschaften, Sponsoring des Gerüstbaus o.ä.),
 

- einen realistischen Zeitplan der Planung, Umsetzung und Nachbegleitung des Gesamtprojektes,
 

- eine zeitliche Einordnung in den vorgesehenen Ablauf des Investorenwettbewerbs und der hochbaulichen Planung für das Baufeld 1,
 

- mögliche Festlegungen zur Absicherung der Durchführung gegenüber dem Investor sowie zu dessen Kostenbeteiligung

 

2. die voraussichtlichen städtischen Kosten der Vorbereitung und Durchführung der Fassadensimulation im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 zu berücksichtigen.

 

 

Beschluss Nr. 2016/AN/1523:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

1. ein Kurzkonzept für die Durchführung einer Fassadensimulation der geplanten Bebauung des Baufeldes 1 am Neuen Markt zu erarbeiten. Das Konzept soll enthalten:

 

- eine Sondierung der technischen Realisierungsmöglichkeiten (Gerüst mit bedruckten Folien o.ä.) einer Fassadensimulation, der benötigten Rahmenbedingungen und der sich ergebenden Parameter für die Umsetzung,
 

- einen möglichen Ablaufplan der begleitenden Bürgerbeteiligung im Vorfeld, während und im Nachgang der Fassadensimulation (z.B. Ausstellung im Rathaus, Bürgerforum, Infobox auf dem Neuen Markt o.ä.),
 

- eine Darstellung von Möglichkeiten zur optimalen Nutzung der Fassadensimulation als Event im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit und des Stadtmarketings (z.B. begleitende Plakatkampagne, optimale Platzierung im jährlichen Eventkalender oder im Rahmen des Doppeljubiläums o.ä.),
 

- eine Darstellung von Ideen zur Einwerbung von Sponsoringleistungen (z.B. Eindruck von Werbe­schriftzügen in die Fassadenfolie, Medienpartnerschaften, Sponsoring des Gerüstbaus o.ä.),

 

- einen realistischen Zeitplan der Planung, Umsetzung und Nachbegleitung des Gesamtprojektes,
 

- eine zeitliche Einordnung in den vorgesehenen Ablauf des Investorenwettbewerbs und der hochbaulichen Planung für das Baufeld 1,
 

- mögliche Festlegungen zur Absicherung der Durchführung gegenüber dem Investor sowie zu dessen Kostenbeteiligung

 

2. die voraussichtlichen städtischen Kosten der Vorbereitung und Durchführung der Fassadensimulation im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 zu berücksichtigen.

 

3. Das Kurzkonzept inclusive Darstellung der voraussichtlichen Kosten ist der Bürgerschaft zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

4. Parallel ist die Option einer "Mobilen Stadtplanung" zu prüfen, die mittels wiederverwendbarer Info-Container eine Darstellung der Baumaßnahmen und somit direkte Bürgerbeteiligung ermöglicht.

Diese Option ist gemeinsam mit dem Konzept zur Fassadensimulation vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

Ö 8.6.1     Fassadensimulation für die Bebauung Nordkante
2016/AN/1523-01 (SN)  
Ö 8.6.2     Vorsitzende der Fraktion der SPD und der Fraktion DIE LINKE. Fassadensimulation für die Bebauung Nordkante
2016/AN/1523-02 (ÄA)  
Ö 8.6.3     Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Fassadensimulation für die Bebauung Nordkante
2016/AN/1523-03 (ÄA)  
Ö 8.7  
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Anpassung der Hortkapazitäten an die neuen Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
2016/AN/1553  
Ö 8.7.1     Anpassung der Hortkapazitäten an die neuen Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
2016/AN/1553-01 (SN)  
Ö 8.8  
Claudia Barlen (für den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten) Unverzügliche Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2015/BV/1353 zur 2. Änderung der Haushaltssatzung - Stellenplan
2016/AN/1556  
Ö 8.8.1     Unverzügliche Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2015/BV/1353 zur 2. Änderung der Haushaltssatzung - Stellenplan
2016/AN/1556-01 (SN)  
Ö 8.9  
Claudia Barlen (für den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten) Anpassung des Integrationskonzeptes an die Gegebenheiten der aktuellen Asyl- und Flüchtlingssituation
2016/AN/1557  
Ö 8.9.1  
Anpassung des Integrationskonzeptes an die Gegebenheiten der aktuellen Asyl- und Flüchtlingssituation
2016/AN/1557-01 (SN)  
Ö 8.10  
Claudia Barlen (für den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten) Schaffung zusätzlicher Stellen im Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
2016/AN/1558  
Ö 8.10.1     Schaffung zusätzlicher Stellen im Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
2016/AN/1558-01 (SN)  
Ö 8.11  
Margit Glasow (für den Sozial- und Gesundheitsausschuss) Prüfauftrag zur Verkürzung der Fristen der Antragsbearbeitung zur Nutzung des Angebotes der Tagesstätte "Paulus"
2016/AN/1562  
Ö 8.11.1     Prüfauftrag zur Verkürzung der Fristen der Antragsbearbeitung zur Nutzung des Angebotes der Tagesstätte "Paulus"
2016/AN/1562-01 (SN)  
Ö 8.12  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Zooeintritt für Kinder
2016/AN/1564  
Ö 8.12.1     Zooeintritt für Kinder
2016/AN/1564-02 (SN)  
Ö 8.12.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) und Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zooeintritt für Kinder
2016/AN/1564-03 (ÄA)  
Ö 8.13  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Theaterneubau
2016/AN/1573  
Ö 8.13.1     Theaterneubau
2016/AN/1573-01 (SN)  
Ö 8.14  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Umsetzungskonzept zur Volkstheater Rostock GmbH
2016/DA/1586  
Ö 8.14.1     Umsetzungskonzept zur Volkstheater Rostock GmbH GmbH
2016/DA/1586-01 (SN)  
Ö 8.14.2  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Umsetzungskonzept zur Volkstheater Rostock GmbH
2016/DA/1586-02 (ÄA)  
Ö 8.15  
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorlegen eines Doppelhaushaltes 2017/18
2016/DA/1577  
Ö 8.15.1     Vorlegen eines Doppelhaushaltes 2017/18
2016/DA/1577-01 (SN)  
Ö 8.16  
Holger Arppe (AfD) Teilhabe von Flüchtlingen an der Arbeit der Rostocker Bürgerschaft
2016/DA/1594  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379  
Ö 9.1.1     Sabine Krüger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-01 (ÄA)  
Ö 9.1.2     Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2015/BV/1379-01 (ÄA)
2015/BV/1379-09 (SN)  
Ö 9.1.3     Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-02 (ÄA)  
Ö 9.1.4     Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-03 (ÄA)  
Ö 9.1.5     Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-04 (ÄA)  
Ö 9.1.6     Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-05 (ÄA)  
Ö 9.1.7     Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-06 (ÄA)  
Ö 9.1.8     Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-07 (ÄA)  
Ö 9.1.9     Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-08 (ÄA)  
Ö 9.1.10     Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-10 (ÄA)  
Ö 9.1.11     Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-11 (ÄA)  
Ö 9.2  
3. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung
2015/BV/1438  
Ö 9.3  
Aktionsplan zur Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Rostock
2016/BV/1459  
Ö 9.3.1  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Aktionsplan zur Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Rostock
2016/BV/1459-01 (ÄA)  
Ö 9.4  
Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder"
2016/BV/1469  
Ö 9.5  
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 50.000,00 Euro
2016/BV/1470  
Ö 9.6  
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 6.000,00 Euro
2016/BV/1471  
Ö 9.7  
Errichtung einer Sekundarstufe II an der Jenaplanschule Rostock
2016/BV/1475  
Ö 9.7.1  
Anette Niemeyer (Vorsitzende des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt) Errichtung einer Sekundarstufe II an der Jenaplanschule Rostock
2016/BV/1475-01 (ÄA)  
Ö 9.8  
Festlegung von Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
2016/BV/1496  
Ö 9.8.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Festlegung von Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
2016/BV/1496-01 (ÄA)  
Ö 9.8.2  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Festlegung von Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
2016/BV/1496-02 (ÄA)  
Ö 9.9  
Aufhebung der Schule am Schäferteich – Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Pablo-Picasso-Straße 45 – zum Schuljahresbeginn 2016/17
2016/BV/1511  
Ö 9.10  
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/5013 – studentische Kindertageseinrichtung
2016/BV/1525  
Ö 9.11  
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/4245 – Standort des Interkulturellen Gartens
2016/BV/1526  
Ö 9.12  
2. Terminverlängerung - neuer Standort der Suppenküche/Wohltat e.V.
2016/BV/1555  
Ö 9.13  
Verlängerung des Termins zur Fortschreibung des Museumskonzeptes der Hansestadt Rostock
2016/BV/1563  
Ö 10  
Bericht aus den Aufsichtsgremien    
Ö 11     Berichterstattung des Oberbürgermeisters    
Ö 11.1  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt    
Ö 11.2     Informationsvorlagen    
Ö 11.2.1  
1. Projektantrag der Hansestadt Rostock zur EFRE-Förderung 2014 - 2020 vom 15.02.2016
2016/IV/1536  
Ö 12  
Fragestunde    
Ö 12.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Rechnungslegung durch JAZ e. V. nach Betreuung von Transitflüchtlingen
2016/AF/1533  
Ö 12.2     Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Umsetzung Straßenbeleuchtungskonzept
2016/AF/1537  
Ö 12.2.1     Umsetzung Straßenbeleuchtungskonzept
2016/AF/1537-01 (SN)  
Ö 13  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 15.1.1     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)      
N 17.2     (nichtöffentlich)      
N 17.3     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2     (nichtöffentlich)      
N 18.2.1     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)