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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft
Gremium: Bürgerschaft
Datum: Mi, 02.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3     Einwohnerfragestunde    
Ö 3.1  
Thomas Borchardt (Einwohner der Hansestadt Rostock) 24-Stunden-Kita in Rostock    
Ö 4  
Aktuelle Stunde    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 02.12.2015 und 20.01.2016
2016/BS/040  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten    
Ö 7     Wahlen und Bestellungen    
Ö 7.1  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten Klein
2015/BV/1358  
Ö 7.1.1  
Holger Arppe (AfD) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten Klein
2015/BV/1358-02 (ÄA)  
Ö 7.2  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
2016/BV/1461  
Ö 7.2.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LIIKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
2016/BV/1461-01 (ÄA)  
Ö 7.3  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lichtenhagen
2016/BV/1502  
Ö 7.3.1  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lichtenhagen
2016/BV/1502-01 (ÄA)  
Ö 7.4  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Toitenwinkel
2016/AN/1534  
Ö 7.5  
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
2016/BV/1488  
Ö 7.5.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
2016/BV/1488-01 (ÄA)  
Ö 7.6  
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock
2016/BV/1491  
Ö 7.6.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock
2016/BV/1491-01 (ÄA)  
Ö 7.7  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
2016/AN/1495  
Ö 7.8  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl Mitglied Finanzausschuss
2016/AN/1546  
Ö 7.9  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl stellv. Mitglied Finanzausschuss
2016/AN/1547  
Ö 7.10  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl Mitglied Hauptausschuss
2016/AN/1548  
Ö 7.11  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl Mitglied Liegenschafts- und Vergabeausschuss
2016/AN/1549  
Ö 7.12  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl stellv. Mitglied Liegenschafts- und Vergabeausschuss
2016/AN/1550  
Ö 7.13  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
2016/AN/1551  
Ö 7.14  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
2016/AN/1566  
Ö 7.14.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
2016/AN/1566-01 (ÄA)  
Ö 7.15  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
2016/AN/1567  
Ö 7.15.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
2016/AN/1567-01 (ÄA)  
Ö 7.16  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
2016/AN/1568  
Ö 7.16.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
2016/AN/1568-01 (ÄA)  
Ö 7.17  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Sozial- und Gesundheitsausschuss
2016/AN/1569  
Ö 7.17.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Sozial- und Gesundheitsausschuss
2016/AN/1569-01 (ÄA)  
Ö 7.18  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
2016/AN/1570  
Ö 7.18.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
2016/AN/1570-01 (ÄA)  
Ö 7.19  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Klinikausschuss
2016/AN/1571  
Ö 7.19.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Klinikausschuss
2016/AN/1571-01 (ÄA)  
Ö 7.20  
Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
2016/BV/1503  
Ö 7.20.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
2016/BV/1503-01 (ÄA)  
Ö 7.21  
Entsendung einer Vertreterin oder eines Vertreters in den Vorstand der Rostocker Heimstiftung
2016/BV/1524  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Dr. Wolfgang Nitzsche (Präsident der Bürgerschaft) Erste Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock
2015/AN/1412  
Ö 8.2  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Keine Wildtiere in Zirkussen
2015/AN/1426  
Ö 8.2.1     Keine Wildtiere in Zirkussen
2015/AN/1426-01 (SN)  
Ö 8.3  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Einrichtung eines Sportbeirates der Hansestadt Rostock
2016/AN/1512  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Einrichtung eines Sportbeirates zur stärkeren Wahrnehmung der Interessen des Breiten- und des Leistungssports in der Hansestadt Rostock. Der Sportbeirat sollte sich nach Beschlussfassung der Satzung des Sportbeirates in der Rostocker Bürgerschaft konstituieren. Der Sportbeirat sollte mindestens vier Mal im Jahr zusammentreten und nachfolgende Aufgaben im Sinne des Sportes übernehmen: 

Der Sportbeirat hat die Aufgabe, die Hansestadt Rostock in allen grundsätzlichen Fragen des Sports zu beraten und zu unterstützen, insbesondere die Belange der Vereine und der sporttreibenden Bevölkerung im Interesse der Sportpflege zu fördern. Seine beratende Tätigkeit erstreckt sich im Rahmen der Zuständigkeit der Bürgerschaft insbesondere auf

a)      die Interessensvermittlung des Breiten- und des Leistungssports gegenüber der Stadtverwaltung und der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock

b)      die Planung, den Bau, den Unterhalt und die Nutzung der städtischen Sportanlagen                                                                       (Stadien, Spiel- und Sportplätze, Bäder, Sporthallen und sonstige dem Sport dienende  städtische Einrichtungen), einschließlich der Abgabe einer Stellungnahme im Vorfeld der Verabschiedung des  Sportstättenentwicklungskonzeptes in den Gremien der Bürgerschaft

c)      die Verwendung der für den Sport im Rahmen des städtischen Haushalts zur Verfügung stehenden Mittel, insbesondere zum Teilhaushalt des Amtes für Schule und Sport, zu dem vor der Verabschiedung in den Gremien der Bürgerschaft eine Stellungnahme abzugeben ist

d)      die Aufklärung und Werbetätigkeit zur Förderung des Sports, z. B. bei Veranstaltungen und Veröffentlichungen.

e)      Beratung und Positionierung (Abgabe einer Stellungnahme) zu wichtigen sportpolitischen Entscheidungen in Rostock, u.a.

Weitere Aufgaben sind in einer von der Stadtverwaltung zur Sitzung der Bürgerschaft im Juni 2016 vorzulegende und zu beschließenden Satzung des Sportbeirates festzulegen und im Vorfeld im zuständigen Ausschuss zu erörtern. Hierin ist ebenso festzuhalten, dass der Sportbeirat in enger Abstimmung mit dem Stadtsportbund und dem Amt für Schule und Sport agieren soll. Ebenso ist ein Austausch mit dem Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport festzuhalten.

Der Sportbeirat besteht aus folgenden Mitgliedern:

-          Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock bzw. einem Vertreter

-          Amtsleiter Schule und Sport

-          3 Mitgliedern aus Vereinen des Breitensportes

-          3 Mitgliedern aus Vereinen des Leistungssportes

-          einem Vertreter des Stadtsportbundes

-          3 Mitgliedern der Rostocker Bürgerschaft

 

Die 6 Mitglieder aus den Sportvereinen werden alle 2 Jahre auf der Mitgliederversammlung des Stadtsportbundes gewählt. Die 3 Mitglieder der Bürgerschaft werden ebenfalls für 2 Jahre durch die Bürgerschaft gewählt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport     DATUM: Mi, 17.02.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Einrichtung eines Sportbeirates zur stärkeren Wahrnehmung der Interessen des Breiten- und des Leistungssports in der Hansestadt Rostock. Der Sportbeirat sollte sich nach Beschlussfassung der Satzung des Sportbeirates in der Rostocker Bürgerschaft konstituieren. Der Sportbeirat sollte mindestens vier Mal im Jahr zusammentreten und nachfolgende Aufgaben im Sinne des Sportes übernehmen: 

Der Sportbeirat hat die Aufgabe, die Hansestadt Rostock in allen grundsätzlichen Fragen des Sports zu beraten und zu unterstützen, insbesondere die Belange der Vereine und der sporttreibenden Bevölkerung im Interesse der Sportpflege zu fördern. Seine beratende Tätigkeit erstreckt sich im Rahmen der Zuständigkeit der Bürgerschaft insbesondere auf

a)              die Interessensvermittlung des Breiten- und des Leistungssports gegenüber der Stadtverwaltung und der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock

b)              die Planung, den Bau, den Unterhalt und die Nutzung der städtischen Sportanlagen                                                                       (Stadien, Spiel- und Sportplätze, Bäder, Sporthallen und sonstige dem Sport dienende  städtische Einrichtungen), einschließlich der Abgabe einer Stellungnahme im Vorfeld der Verabschiedung des  Sportstättenentwicklungskonzeptes in den Gremien der Bürgerschaft

c)              die Verwendung der für den Sport im Rahmen des städtischen Haushalts zur Verfügung stehenden Mittel, insbesondere zum Teilhaushalt des Amtes für Schule und Sport, zu dem vor der Verabschiedung in den Gremien der Bürgerschaft eine Stellungnahme abzugeben ist

d)              die Aufklärung und Werbetätigkeit zur Förderung des Sports, z. B. bei Veranstaltungen und Veröffentlichungen.

e)              Beratung und Positionierung (Abgabe einer Stellungnahme) zu wichtigen sportpolitischen Entscheidungen in Rostock, u.a.

Weitere Aufgaben sind in einer von der Stadtverwaltung zur Sitzung der Bürgerschaft im Juni 2016 vorzulegende und zu beschließenden Satzung des Sportbeirates festzulegen und im Vorfeld im zuständigen Ausschuss zu erörtern. Hierin ist ebenso festzuhalten, dass der Sportbeirat in enger Abstimmung mit dem Stadtsportbund und dem Amt für Schule und Sport agieren soll. Ebenso ist ein Austausch mit dem Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport festzuhalten.

Der Sportbeirat besteht aus folgenden Mitgliedern:

-              Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock bzw. einem Vertreter

-              Amtsleiter Schule und Sport

-              3 Mitgliedern aus Vereinen des Breitensportes

-              3 Mitgliedern aus Vereinen des Leistungssportes

-              einem Vertreter des Stadtsportbundes

-              3 Mitgliedern der Rostocker Bürgerschaft

 

Die 6 Mitglieder aus den Sportvereinen werden alle 2 Jahre auf der Mitgliederversammlung des Stadtsportbundes gewählt. Die 3 Mitglieder der Bürgerschaft werden ebenfalls für 2 Jahre durch die Bürgerschaft gewählt.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 02.03.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Einrichtung eines Sportbeirates zur stärkeren Wahrnehmung der Interessen des Breiten- und des Leistungssports in der Hansestadt Rostock.
Der Sportbeirat sollte sich nach Beschlussfassung der Satzung des Sportbeirates in der Rostocker Bürgerschaft konstituieren. Der Sportbeirat sollte mindestens vier Mal im Jahr zusammentreten und nachfolgende Aufgaben im Sinne des Sportes übernehmen: 


Der Sportbeirat hat die Aufgabe, die Hansestadt Rostock in allen grundsätzlichen Fragen des Sports zu beraten und zu unterstützen, insbesondere die Belange der Vereine und der sport­treibenden Bevölkerung im Interesse der Sportpflege zu fördern. Seine beratende Tätigkeit erstreckt sich im Rahmen der Zuständigkeit der Bürgerschaft insbesondere auf:
 

a)die Interessensvermittlung des Breiten- und des Leistungssports gegenüber der Stadtverwaltung und der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock,
 

b)die Planung, den Bau, den Unterhalt und die Nutzung der städtischen Sportanlagen (Stadien, Spiel- und Sportplätze, Bäder, Sporthallen und sonstige dem Sport dienende städtische Einrichtungen), einschließlich der Abgabe einer Stellungnahme im Vorfeld der Verabschiedung des  Sportstättenentwicklungskonzeptes in den Gremien der Bürgerschaft,
 

c)die Verwendung der für den Sport im Rahmen des städtischen Haushalts zur Verfügung stehenden Mittel, insbesondere zum Teilhaushalt des Amtes für Schule und Sport, zu dem vor der Verabschiedung in den Gremien der Bürgerschaft eine Stellungnahme abzugeben ist,
 

d)die Aufklärung und Werbetätigkeit zur Förderung des Sports, z. B. bei Veranstaltungen und Veröffentlichungen.

 

e)Beratung und Positionierung (Abgabe einer Stellungnahme) zu wichtigen sportpolitischen Entscheidungen in Rostock, u. a.

 

Weitere Aufgaben sind in einer von der Stadtverwaltung zur Sitzung der Bürgerschaft im Juni 2016 vorzulegenden und zu beschließenden Satzung des Sportbeirates festzulegen und im Vorfeld im zuständigen Ausschuss zu erörtern. Hierin ist ebenso festzuhalten, dass der Sportbeirat in enger Abstimmung mit dem Stadtsportbund und dem Amt für Schule und Sport agieren soll.
Ebenso ist ein Austausch mit dem Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport festzuhalten.


Der Sportbeirat besteht aus folgenden Mitgliedern:
 

- Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock bzw. einem Vertreter,

- Amtsleiter Schule und Sport,

- 3 Mitgliedern aus Vereinen des Breitensportes,

- 3 Mitgliedern aus Vereinen des Leistungssportes,

- einem Vertreter des Stadtsportbundes,

- 3 Mitgliedern der Rostocker Bürgerschaft.

 

Die 6 Mitglieder aus den Sportvereinen werden alle 2 Jahre auf der Mitgliederversammlung des Stadtsportbundes gewählt. Die 3 Mitglieder der Bürgerschaft werden ebenfalls für 2 Jahre durch die Bürgerschaft gewählt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

 

Abgelehnt

X

 

Ö 8.3.1     Einrichtung eines Sportbeirates der Hansestadt Rostock
2016/AN/1512-01 (SN)  
Ö 8.3.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Einrichtung eines Sportbeirates der Hansestadt Rostock
2016/AN/1512-02 (ÄA)  
Ö 8.4  
Thomas Jäger (NPD) Prüfauftrag: Schutzengel-Projekt für Fahranfänger und junge Fahrer nach dänischem Vorbild
2016/AN/1520  
Ö 8.4.1     Prüfauftrag: Schutzengel-Projekt für Fahranfänger und junge Fahrer nach dänischem Vorbild
2016/AN/1520-01 (SN)  
Ö 8.5  
Gabriele Bolz (für den Ortsbeirat Lütten Klein), Niels Schönwälder (für den Ortsbeirat Evershagen) Errichtung eines Ersatzneubaus der Geh- und Radwegbrücke St. Petersburger Straße
2016/AN/1522  
Ö 8.5.1     Errichtung eines Ersatzneubaus der Geh-und Radwegbrücke St. Petersburger Straße
2016/AN/1522-01 (SN)  
Ö 8.6  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Fassadensimulation für die Bebauung Nordkante
2016/AN/1523  
Ö 8.6.1     Fassadensimulation für die Bebauung Nordkante
2016/AN/1523-01 (SN)  
Ö 8.6.2     Vorsitzende der Fraktion der SPD und der Fraktion DIE LINKE. Fassadensimulation für die Bebauung Nordkante
2016/AN/1523-02 (ÄA)  
Ö 8.6.3     Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Fassadensimulation für die Bebauung Nordkante
2016/AN/1523-03 (ÄA)  
Ö 8.7  
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Anpassung der Hortkapazitäten an die neuen Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
2016/AN/1553  
Ö 8.7.1     Anpassung der Hortkapazitäten an die neuen Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
2016/AN/1553-01 (SN)  
Ö 8.8  
Claudia Barlen (für den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten) Unverzügliche Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2015/BV/1353 zur 2. Änderung der Haushaltssatzung - Stellenplan
2016/AN/1556  
Ö 8.8.1     Unverzügliche Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2015/BV/1353 zur 2. Änderung der Haushaltssatzung - Stellenplan
2016/AN/1556-01 (SN)  
Ö 8.9  
Claudia Barlen (für den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten) Anpassung des Integrationskonzeptes an die Gegebenheiten der aktuellen Asyl- und Flüchtlingssituation
2016/AN/1557  
Ö 8.9.1  
Anpassung des Integrationskonzeptes an die Gegebenheiten der aktuellen Asyl- und Flüchtlingssituation
2016/AN/1557-01 (SN)  
Ö 8.10  
Claudia Barlen (für den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten) Schaffung zusätzlicher Stellen im Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
2016/AN/1558  
Ö 8.10.1     Schaffung zusätzlicher Stellen im Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
2016/AN/1558-01 (SN)  
Ö 8.11  
Margit Glasow (für den Sozial- und Gesundheitsausschuss) Prüfauftrag zur Verkürzung der Fristen der Antragsbearbeitung zur Nutzung des Angebotes der Tagesstätte "Paulus"
2016/AN/1562  
Ö 8.11.1     Prüfauftrag zur Verkürzung der Fristen der Antragsbearbeitung zur Nutzung des Angebotes der Tagesstätte "Paulus"
2016/AN/1562-01 (SN)  
Ö 8.12  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Zooeintritt für Kinder
2016/AN/1564  
Ö 8.12.1     Zooeintritt für Kinder
2016/AN/1564-02 (SN)  
Ö 8.12.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) und Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zooeintritt für Kinder
2016/AN/1564-03 (ÄA)  
Ö 8.13  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Theaterneubau
2016/AN/1573  
Ö 8.13.1     Theaterneubau
2016/AN/1573-01 (SN)  
Ö 8.14  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Umsetzungskonzept zur Volkstheater Rostock GmbH
2016/DA/1586  
Ö 8.14.1     Umsetzungskonzept zur Volkstheater Rostock GmbH GmbH
2016/DA/1586-01 (SN)  
Ö 8.14.2  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Umsetzungskonzept zur Volkstheater Rostock GmbH
2016/DA/1586-02 (ÄA)  
Ö 8.15  
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorlegen eines Doppelhaushaltes 2017/18
2016/DA/1577  
Ö 8.15.1     Vorlegen eines Doppelhaushaltes 2017/18
2016/DA/1577-01 (SN)  
Ö 8.16  
Holger Arppe (AfD) Teilhabe von Flüchtlingen an der Arbeit der Rostocker Bürgerschaft
2016/DA/1594  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379  
Ö 9.1.1     Sabine Krüger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-01 (ÄA)  
Ö 9.1.2     Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2015/BV/1379-01 (ÄA)
2015/BV/1379-09 (SN)  
Ö 9.1.3     Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-02 (ÄA)  
Ö 9.1.4     Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-03 (ÄA)  
Ö 9.1.5     Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-04 (ÄA)  
Ö 9.1.6     Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-05 (ÄA)  
Ö 9.1.7     Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-06 (ÄA)  
Ö 9.1.8     Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-07 (ÄA)  
Ö 9.1.9     Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-08 (ÄA)  
Ö 9.1.10     Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-10 (ÄA)  
Ö 9.1.11     Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379-11 (ÄA)  
Ö 9.2  
3. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung
2015/BV/1438  
Ö 9.3  
Aktionsplan zur Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Rostock
2016/BV/1459  
Ö 9.3.1  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Aktionsplan zur Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Rostock
2016/BV/1459-01 (ÄA)  
Ö 9.4  
Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder"
2016/BV/1469  
Ö 9.5  
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 50.000,00 Euro
2016/BV/1470  
Ö 9.6  
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 6.000,00 Euro
2016/BV/1471  
Ö 9.7  
Errichtung einer Sekundarstufe II an der Jenaplanschule Rostock
2016/BV/1475  
Ö 9.7.1  
Anette Niemeyer (Vorsitzende des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt) Errichtung einer Sekundarstufe II an der Jenaplanschule Rostock
2016/BV/1475-01 (ÄA)  
Ö 9.8  
Festlegung von Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
2016/BV/1496  
Ö 9.8.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Festlegung von Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
2016/BV/1496-01 (ÄA)  
Ö 9.8.2  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Festlegung von Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
2016/BV/1496-02 (ÄA)  
Ö 9.9  
Aufhebung der Schule am Schäferteich – Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Pablo-Picasso-Straße 45 – zum Schuljahresbeginn 2016/17
2016/BV/1511  
Ö 9.10  
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/5013 – studentische Kindertageseinrichtung
2016/BV/1525  
Ö 9.11  
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/4245 – Standort des Interkulturellen Gartens
2016/BV/1526  
Ö 9.12  
2. Terminverlängerung - neuer Standort der Suppenküche/Wohltat e.V.
2016/BV/1555  
Ö 9.13  
Verlängerung des Termins zur Fortschreibung des Museumskonzeptes der Hansestadt Rostock
2016/BV/1563  
Ö 10  
Bericht aus den Aufsichtsgremien    
Ö 11     Berichterstattung des Oberbürgermeisters    
Ö 11.1  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt    
Ö 11.2     Informationsvorlagen    
Ö 11.2.1  
1. Projektantrag der Hansestadt Rostock zur EFRE-Förderung 2014 - 2020 vom 15.02.2016
2016/IV/1536  
Ö 12  
Fragestunde    
Ö 12.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Rechnungslegung durch JAZ e. V. nach Betreuung von Transitflüchtlingen
2016/AF/1533  
Ö 12.2     Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Umsetzung Straßenbeleuchtungskonzept
2016/AF/1537  
Ö 12.2.1     Umsetzung Straßenbeleuchtungskonzept
2016/AF/1537-01 (SN)  
Ö 13  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 15.1.1     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)      
N 17.2     (nichtöffentlich)      
N 17.3     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2     (nichtöffentlich)      
N 18.2.1     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)