Bürgerschaft - 02.03.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 02.03.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:05 - 21:20 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Vom Einreicher zurückgezogene Angelegenheiten:
● Antrag Nr. 2016/AN/1493 von Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) zur (Re)Finanzierung Theaterneubau
Vom Einreicher zurückgestellte Angelegenheiten: ● Anregung Nr. 2016/AR/1576 zur Einwohnerfragestunde von Luke Neite (Einwohner der
● Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/0769
● Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/1435
Weitere zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten: ● Antrag Nr. 2015/AN/1290 von Olaf Groth (für den Rechnungsprüfungsausschuss)
Weitere Hinweise:
- die Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/1497 zur Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel hat sich erledigt, da zu dieser Nachwahl ebenfalls der Antrag Nr. 2016/AN/1534 der CDU-Fraktion vorliegt
- TOP - Aktuelle Stunde – und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der TOP - Mitteilungen des Präsidenten - entfallen
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurden nachfolgende Angelegenheiten übergeben:
- TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils: ● Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1586
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1586.
● Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1577
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1577.
● Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1594
Herr Arppe begründet die Dringlichkeit.
Frau Dr. Bachmann nimmt ablehnend zur Dringlichkeit Stellung.
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock lehnt die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1594 ab (27 erforderliche Dafürstimmen nicht erreicht).
- TOP 15 - Anträge - des nichtöffentlichen Teils: ● Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1595
Frau Dr. Bachmann nimmt Stellung.
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1595. Geschäftsordnungsanträge:
Herr Majerus stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der durch ihn für die CDU-Fraktion gestellten Anfrage einer Fraktion Nr. 2016/AF/1533 zur Rechnungslegung durch JAZ e.V. nach Betreuung von Transitflüchtlingen bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Sens stellt - wegen der kurzfristig eingereichten Änderungsanträge - den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/1379 zum Quartierblatt 055 „Neuer Markt“ bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Im Zusammenhang mit der o.g. Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/1379 und den zu diesem Antrag ebenfalls kurzfristig eingereichten Änderungsanträgen stellt Herr Sens weiterhin den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2016/AN/1523 von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) zur Fassadensimulation für die Bebauung Nordkante bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Des Weiteren zieht Herr Sens den Änderungsantrag Nr. 2016/BV/1459-01 (ÄA) von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) zum Aktionsplan zur Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Rostock zurück.
Frau Barlen stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des durch sie für den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten gestellten Antrages Nr. 2016/AN/1558 zur Schaffung zusätzlicher Stellen im Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration zur erneuten Behandlung in den zeitweiligen Ausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Kolbe stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2016/AN/1553 von Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) zur Anpassung der Hortkapazitäten an die neuen Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17 in den Jugendhilfeausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Frau Glasow stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des durch sie für den Sozial- und Gesundheitsausschuss gestellten Antrages Nr. 2016/AN/1562 zum Prüfauftrag zur Verkürzung der Fristen der Antragsbearbeitung zur Nutzung des Angebotes der Tagesstätte „Paulus“ zur erneuten Behandlung in den Sozial- und Gesundheitsausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 2. März 2016 in veränderter Form.
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 21:20 Uhr) | ||||||