Bürgerschaft - 20.01.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 20.01.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:05 - 21:00 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Vom Einreicher zurückgezogene Angelegenheiten:
● Antrag Nr. 2015/AN/1403 der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/
● Antrag Nr. 2015/AN/1404 von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
Vom Einreicher zurückgestellte Angelegenheiten bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 2. März 2016:
● Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/0769
Weitere Hinweise:
- TOP - Aktuelle Stunde -, - Bericht aus den Aufsichtsgremien - und - Informationsvorlagen - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung TOP - Mitteilungen des Präsidenten - und Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurden nachfolgende Angelegenheiten übergeben:
- TOP 7 - Wahlen und Bestellungen: ● Dringlichkeitsantrag/Wahlvorschlag Nr. 2016/DA/1466
Herr Dr. Dr. Philipp nimmt zur Dringlichkeit Stellung.
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag/Wahlvorschlag Nr. 2016/DA/1466.
- TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils: ● Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1479
Herr Dr. Wandschneider nimmt zur Dringlichkeit Stellung.
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1479.
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/1104 zur Maritimen Meile Stadthafen bis zur nächsten planmäßigen Sitzung der Bürgerschaft, da der Bau- und Planungsausschuss die Angelegenheit noch nicht abschließend behandelt hat und wegen der noch eingereichten Änderungsanträge.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Kröger.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Weiterhin stellt Herr Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/1379 zum Quartierblatt 055 „Neuer Markt“ bis zur nächsten planmäßigen Sitzung der Bürgerschaft (vorberatende Gremien haben Beschlussvorlage auch vertagt).
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 20. Januar 2016 in veränderter Form.
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 21:00 Uhr) | ||||||