Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - 27.10.2015
Grunddaten
- Datum:
- Di., 27.10.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Speisesaal Michaelwerk, Evangelische Stiftung Michaelshof
- Ort:
- Fährstraße 25, 18147 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (18:30 - 21:45 Uhr) | ||||||
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geändert beschlossen
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Kultusausschuss
WortprotokollFrau Goeda berichtet von der Kultusausschusssitzung vom 14.10.15 im Pfarrhaus:
Frau Bruhn berichtet zum Organisationsstand „20. Hilfstransport zur Partnergemeinde in Silute/Litauen“
Herr Massenthe: Frau Kobus hat sich bei Herrn Massenthe telefonisch zur Sitzung entschuldigt und gleichzeitig den Antrag gestellt, dass ein Satz aus dem Protokoll des Kultusausschusses gestrichen wird, der da lautet: „Helfen Sie mit, dass wir in den nächsten Ortsbeiratssitzungen ein Klima der konstruktiven Diskussion haben und nicht nur Angst und Unsicherheit geschürt werden.“
Diskussion im Ortsbeirat: gespaltene Auffassung im Ortsbeirat und den Ausschüssen
Herr Massenthe fühlte sich und andere Ortbeiratsmitglieder durch diese Wortwahl angegriffen. Er bezeichnet den o.g. Satz mit dem Begriff „Chauvinismus“. Das Treffen am 14.04.15 im Pfarrhaus kann nicht als Kultusausschusssitzung benannt werden. Dafür war das der falsche Rahmen.
Herr Westphal schlichtet diese Diskussion und macht klar, dass auch die Ortsbeiratssitzung im September vernünftig und sachlich geführt wurde. Der Begriff „Chauvinismus“ ist eine Unterstellung, ist unangebracht und gehört nicht hier her. Vorschlag: den gewissen Satz mit „auch“ zu ergänzen. „Helfen Sie mit, dass wir auch in den nächsten…“ Ausschussprotokolle sind interne Unterlagen und nicht öffentlich. Durch die öffentliche Verlesung des Textes in der Ortsbeiratssitzung, ist dieses dann doch öffentlich. Es handelt sich jedoch nicht um eine Kultusausschusssitzung sondern um ein Treffen von Einwohnern, die die Flüchtlingsproblematik positiv begleiten wollen.
Herr Massenthe wiederspricht. Nicht ein Wort gehört hier her, sondern der genannte schriftliche Satz des Protokolls vom Kultusausschuss muss gestrichen werden. Falls er nicht von Frau Goeda zurückgezogen wird, entscheidet eine Abstimmung des Ortsbeirates über die Streichung. Außerdem hat Frau Reinders gemäß den Äußerungen vom Pastor Herrn Cassel auf ihrer Veranstaltung den Ortsbeirat durch ihre Darstellung zur Einladung der Ortsbeiratsmitglieder und zum Verlauf der Septembersitzung in Misskredit gebracht.
Frau Reinders / Frau Wandt:
Frau Goeda:
Herr Dogesch:
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Nichtöffentlicher Teil (18:30 - 21:45 Uhr) | ||||||