Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - 28.04.2015
Grunddaten
- Datum:
- Di., 28.04.2015
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Speisesaal Michaelwerk, Evangelische Stiftung Michaelshof
- Ort:
- Fährstraße 25, 18147 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil (18:30 - 19:50 Uhr) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
WortprotokollZur Beschlussvorlage Bedarfskonzept kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock liegt inzwischen der Nachtrag zur Beschlussvorlage (NB) vor.
Herr Westphal erläutert die Änderungen insbesondere den Zusatz: Abweichend von vorgenannten Festlegungen ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich.
Der Ortsbeirat hatte eine Stellungnahme abgegeben die durch das Ortsamt an das Hauptamt weitergeleitet wurde.
In der Diskussion wird festgestellt:
Beschluss:
Der Ortsbeirat Gehlsdorf/ Nordost stimmt der Beschlussvorlage Nr. 2014/ BV/ 0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ nur vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu den Änderungsanträgen 2014/BV/0072-01 und 2014/BV/0072-07 zu und empfiehlt der Bürgerschaft die Zustimmung zur Beschlussvorlage unter dieser Voraussetzung „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage) mit diesem Vorbehalt Dies gilt auch für die weitere Beschlussfassung der folgenden wesentlichen Eckpunkte:
1.) Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:
Innenstadt Rostock - Kernbereich Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet
2. Die Einhaltung folgender maximaler Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:
Die Hauptsaison beginnt am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.
3. Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:
Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche Barrierefreiheit Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“
4. Für die Umsetzung der ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.
5. Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde - wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.
Der Ortsbeirat Gehlsdorf/ Nordost stimmt der Beschlussvorlage Nr. 2014/ BV/ 0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ nur vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu den Änderungsanträgen 2014/BV/0072-01 und 2014/BV/0072-07 zu.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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geändert beschlossen
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geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis gegeben
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