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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West
Gremium: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Galerie Musikgymnasium-Käthe-Kollwitz
Ort: Heinrich-Tessenow-Straße 47, 18146 Rostock
Anlagen:
Fließender u. ruhender Verkehr Bereich Bäckerei Dierkower Kreuz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2015
2015/OB17/070  
Ö 4  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
2014/BV/0072  
    VORLAGE
    - am 15

- am 15. Juni 2015 zurückgezogen,
- vorher zuletzt am 28.05.2015 von der TO BS 03.06.2015   zurückgestellt! 

Beschlussvorschlag:             

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage) zu und beschließt folgende wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)          Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

  • Innenstadt Rostock - Kernbereich
  • Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet
  • Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

 

  1. Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

  • Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind
  • Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche
  • Barrierefreiheit
  • Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

  1. Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 11.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage) zu und beschließt folgende wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)              Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

              Innenstadt Rostock - Kernbereich

              Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

              Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

 

2.              Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

              Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind

              Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

              Barrierefreiheit

              Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

5.              Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2014/BV/0072:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 18.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock" (Anlage) zu und beschließt folgende wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)              Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

              Innenstadt Rostock - Kernbereich

              Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

              Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

 

2.              Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

              Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind

              Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

              Barrierefreiheit

              Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme"

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

5.              Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.

 

Abstimmung:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 05.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 12.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 19.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 24.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:              - am 10.03.2015 zurückgestellt! 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock" (Anlage) zu und beschließt folgende wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)              Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

              Innenstadt Rostock - Kernbereich

              Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

              Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

 

2.              Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

              Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind

              Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

              Barrierefreiheit

              Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme"

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

5.              Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.

 

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost vertagt die Abstimmung zur Beschlussvorlage „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost vertagt deshalb die Abstimmung zur Beschlussvorlage „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 07.04.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 08.04.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:             

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock" (Anlage) zu und beschließt folgende wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)              Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

              Innenstadt Rostock - Kernbereich

              Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

              Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

 

 

2.              Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

              Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind

              Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

              Barrierefreiheit

              Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme"

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

5.              Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 09.04.2015    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 28.04.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/ Nordost stimmt der Beschlussvorlage Nr. 2014/ BV/ 0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ nur vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu den Änderungsanträgen 2014/BV/0072-01 und 2014/BV/0072-07 zu

und empfiehlt der Bürgerschaft die Zustimmung zur Beschlussvorlage unter dieser Voraussetzung

„Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage) mit diesem Vorbehalt

Dies gilt auch für die weitere Beschlussfassung der folgenden wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)              Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

              Innenstadt Rostock - Kernbereich

              Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

              Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

 

2.              Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

              Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind

              Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

              Barrierefreiheit

              Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

5.              Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.

 

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/ Nordost stimmt der Beschlussvorlage Nr

 

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/ Nordost stimmt der Beschlussvorlage Nr. 2014/ BV/ 0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ nur vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu den Änderungsanträgen 2014/BV/0072-01 und 2014/BV/0072-07 zu.

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 28.04.2015    STATUS: öffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:              - am 10.03.2015 zurückgestellt! 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage) zu und beschließt folgende wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)              Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

              Innenstadt Rostock - Kernbereich

              Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

              Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

 

2.              Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

              Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind

              Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

              Barrierefreiheit

              Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

5.              Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.

Der Vorschlag wurde in der Sitzung beraten und mit 5 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 05.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:              - am 10.03.2015 zurückgestellt! 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock" (Anlage) zu und beschließt folgende wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)              Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

              Innenstadt Rostock - Kernbereich

              Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

              Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

 

2.              Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

              Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind

              Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

              Barrierefreiheit

              Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme"

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

5.              Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

/

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

/

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 05.05.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 05.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

   9

 

 

 

Dagegen:

   0

 

Angenommen

   X

Enthaltungen:

   0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 07.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 07.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:              - am 10.03.2015 zurückgestellt! 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock" (Anlage) zu und beschließt folgende wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)              Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

              Innenstadt Rostock - Kernbereich

              Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

              Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

 

2.              Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

              Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind

              Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

              Barrierefreiheit

              Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme"

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

5.              Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 12.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Dierkow-Neu stimmt der Beschlussvorlage 2014 /BV/ 0072 "Bedarfskonzeption kommunaler Sanitaranlagen der Hansestadt Rostock" nur vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Änderungsantrag 2014 /BV/ 0072-01 zu und empfiehlt der Bürgerschaft die Zustimmung zur Beschlussvorlage unter dieser Voraussetzung

„Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock" (Anlage)  mit diesem Vorbehalt

Dies gilt auch für die weitere Beschlussfassung der folgende wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)              Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

              Innenstadt Rostock - Kernbereich

              Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

              Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

 

2.              Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

              Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind

              Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

              Barrierefreiheit

              Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme"

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

5.              Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 12.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 13.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:              - am 10.03.2015 zurückgestellt! 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage) zu und beschließt folgende wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)              Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

              Innenstadt Rostock - Kernbereich

              Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

              Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

 

2.              Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

              Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind

              Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

              Barrierefreiheit

              Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

5.              Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 13.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

             

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock" (Anlage) zu und beschließt folgende wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)              Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

              Innenstadt Rostock - Kernbereich

              Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

              Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

     Kröpeliner-Tor-Vorstadt (Bereich Doberaner Platz/Am Brink)

 

 

2.              Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

              Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind

              Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

              Barrierefreiheit

              Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme"

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

5.              Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 19.05.2015    STATUS: öffentlich   
    Abstimmung:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 19.05.2015    STATUS: öffentlich   
    Abstimmung:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 20.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:              - am 10.03.2015 zurückgestellt! 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler  Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage) zu und beschließt folgende wesentlichen Eckpunkte:

 

1.)              Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig nur noch in folgenden Ortslagen betrieben:

 

              Innenstadt Rostock - Kernbereich

              Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

              Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

 

2.              Die Einhaltung folgender maximaler  Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage werden in der Zukunft angestrebt:

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Innenstadt

250 m

250 m

6

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

7

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

2

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

5

Summe

 

 

24

Die Hauptsaison beginnt  am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.      Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

              Neubau bzw. Komplettsanierung von Sanitäranlagen, die 15 Jahre und älter sind

              Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

              Barrierefreiheit

              Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“

 

4.              Für die Umsetzung der  ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre  finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.

 

5.              Die Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit - vorzugweise auf die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde -  wird angestrebt. Lassen die noch ausstehenden haushalts- und steuerrechtlichen Prüfungen sowie das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung dies nicht zu, wird eine Übertragung auf das Amt für Umweltschutz oder eine andere Lösung geprüft.

 

Abstimmungsergebnis der Beschlussvorlage 2014/BV/0072 einschließlich Nachtrag 2014/BV/0072-02 (NB):

 

Abstimmung:                                                                      Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 20.05.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 21.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 21.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 28.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Ö 5.1.1  
Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
2014/BV/0072-02 (NB)  
Ö 5.2  
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
2015/BV/0786  
Ö 5.3  
Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau von 3 Wohngebäuden mit 2 Tiefgaragen", Gutenbergstr. 84, Az.: 03658-14
2015/BV/0819  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Entwicklungskonzept 2020 Rostock Nordost
2015/IV/0734  
Ö 7     Berichte der Ausschüsse    
Ö 7.1  
Bauausschuss    
Ö 7.2  
Kultusausschuss    
Ö 8  
Bericht des Quartiermanagers    
Ö 9  
Berichte der Vereine    
Ö 10  
Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und des Ortsamtes    
Ö 11  
Verschiedenes    
Ö 12  
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