Ortsbeirat Stadtmitte (14) - 18.11.2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 18.11.2015
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
---|---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (19:00 - 22:15 Uhr) | ||||||
|
abgelehnt
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
geändert beschlossen
|
|||||
|
abgelehnt
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
1. Änderung des Beschlusses 2015/BV/0786 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
WortprotokollFrau Gründel gibt Informationen der Beschlussvorlage an den OBR.
In der Beschlussvorlage zur Haushaltssatzung 2015/2016 am 09.09.2015 wurde darüber informiert, dass die Auswirkung der Reduzierung der Ansätze für investive Zuwendungen an die städtebaulichen Sondervermögen umfangreiche Neuberechnungen erfordern und der Bürgerschaft gesondert zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die Neuberechnungen sind abgeschlossen und führen zu weiteren Hauhaltsentlastungen für den Kernhaushalt. Darüber hinaus wurde die Planung des städtischen Anteils an Städtebaufördermitteln für Investitionen an Objekten des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock im Wirtschaftsplan des KOE berücksichtigt.
Der OBR bemängelt, die zu kurze Zeit für die Einsichtnahme in die Beschlussvorlage. Viele Beschlussvorlagen sind in der Vergangenheit zu spät eingegangen.
|
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||