Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - 08.01.2015

Herr Zimmermann erläutert, dass in der vergangenen Wahlperiode 2 Ausschüsse gebildet wurden: UBV – Umwelt, Bau und Verkehr sowie der Ausschuss Soziales.

Der Sozialausschuss wurde nicht einmal einberufen. Daher schlägt er vor, diesen Ausschuss nur bei Bedarf zu bilden.

Nach dem Hinweis von Herrn Wiesner auf den § 11 der OBR-Satzung wird folgendes beschlossen:

Der Ausschuss UBV wird gebildet  einstimmig

Der Ausschuss Soziales wird bei Bedarf gebildet  5 Ja / 1 Enthaltung

Als Mitglieder im Ausschuss UBV werden einstimmig gewählt:

Frau Schweinitz

Herr Drecoll

Frau Dr. Schmidt

Herr Külper

In der ersten Sitzung des Ausschusses wird der Vorsitzende gewählt.