Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - 08.04.2015
Grunddaten
- Datum:
- Mi., 08.04.2015
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
- Ort:
- Ulmenstraße 44, 18057 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 22:15 Uhr) | ||||||
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Überarbeitung der Stellplatzsatzung
WortprotokollFrau Eger macht Ausführungen zum TOP
• Die Kommunale Satzung ist in vielen Punkten nicht mehr zeitgemäß und bedarf einer Überarbeitung. Der Überarbeitungsprozess hat begonnen Frau Eger hat gute Erfahrungen mit dem Erfahrungsaustausch mit anderen Städten und Gemeinden gemacht
Herr Siems gibt an, dass der Antrag im Bau- und Verkehrsauschuss behandelt wurde. Herr Siems kann dem Antrag nicht zustimmen. Der Bau-und Verkehrsausschuss hat eine Stellungnahme zu den Punkten der Begründung des Antrages erarbeitet. Herr Matthäus möchte zu diesem Thema eine Informationsveranstaltung organisieren um ein Stimmungsbild zu bekommen.
Frau Niemeyer stellt den Antrag den TOP zu vertagen
Abstimmung:
Dafür: 8 Dagegen: 1 Enthaltungen: 1
Der Antrag wird vertagt |
vertagt
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ungeändert beschlossen
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abgelehnt
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geändert beschlossen
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