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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf
Gremium: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Klassenraum Grundschule "John Brinckman"
Ort: Vagel-Grip-Weg 10a, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2015
2015/OB15/074  
Ö 4  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5     Anträge    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
2014/BV/0072  
Ö 6.2  
Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
2014/BV/0072-02 (NB)  
    VORLAGE
   


 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen“ wird wie folgt geändert:

 

  1. Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:“

 

 

  1. Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide – Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 28.04.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat nimmt die Änderungen zur Kenntnis.

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen“ wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:“

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

Der Beschlussvorlage und dem Nachtrag kann insgesamt nur zugestimmt werden, wenn die Bürgerschaft auch den Änderungsanträgen 01 und 07 zustimmt

 

 

Der Beschlussvorlage und dem Nachtrag kann insgesamt nur zugestimmt werden, wenn die Bürgerschaft auch den Änderungsanträgen 01 und 07 zustimmt. Dieser Hinweis wird nochmals dem Abstimmungsergebnis als Vorbehalt vorangestellt.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 05.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen" wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:"

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

/

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

/

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 05.05.2015    STATUS: öffentlich   
    Herr Westphal macht Ausführungen zum Nachtrag Beschlussvorlage 2014/V/0072-02(NB)

Herr Friesecke bittet um Abstimmung

 

Der Ortsbeirat Dierkow-Ost; Dierkow-West lehnt die Beschlussvorlage ab.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen“ wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:“

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  0

 

 

 

Dagegen:

  7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

  1

 

Abgelehnt

  x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 05.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

   9

 

 

 

Dagegen:

   0

 

Angenommen

   X

Enthaltungen:

   0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 07.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 07.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen“ wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:“

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 12.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen" wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:"

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 12.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen" wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:"

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 12.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 12.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen“ wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:“

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 13.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen“ wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:“

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 13.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen" wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:"

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 19.05.2015    STATUS: öffentlich   
    Abstimmung:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 19.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 20.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen“ wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:“

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2014/BV/0072-02 (NB) einschließlich Beschlussvorlage 2014/BV/0072:

 

Abstimmung:                                                                      Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 20.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

 

 

Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen" wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:"

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 20.05.2015    STATUS: öffentlich   
    Abstimmung:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 21.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

---

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 21.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen“ wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:“

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 26.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0072 „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen“ wird wie folgt geändert:

 

1.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, Satz 1, wie folgt neu formuliert:

 

„Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig in folgenden Ortslagen betrieben:“

 

 

2.              Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 1, unterhalb des 3. Anstriches (Markgrafenheide - Kerngebiet und Wandergebiet), wie folgt ergänzt:

 

"Abweichend von vorgenannter Festlegung ist die Prüfung der Etablierung öffentlicher Bedürfnisanstalten auch an besonderen Bedarfsschwerpunkten anderer Ortslagen möglich."

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 28.05.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
Ö 6.3  
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
2015/BV/0786  
Ö 7  
Berichte der Ausschüsse    
Ö 8  
Informationen des Ortsbeirates und des Ortsamtes    
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
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