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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 11.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2015
2015/WiTo/061  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488  
Ö 4.1.1  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488-02 (NB)  
Ö 4.1.2  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488-01 (ÄA)  
Ö 4.1.3  
Simone Briese-Finke ( für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488-03 (ÄA)  
Ö 4.1.4  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde" Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2014/BV/0488-01 (ÄA)
2014/BV/0488-04 (SN)  
Ö 4.2  
Planungsbeschluss für die Grundhafte Instandsetzung des Brückenbauwerkes (Bw 101) im Zuge des Petridammes über die Warnow, Teilbauwerk Straßenbahn
2015/BV/0640  
Ö 4.3  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes
2015/BV/0712  
Ö 4.4  
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540  
Ö 4.5  
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"
2015/BV/0616  
Ö 4.6  
Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen m Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617  
Ö 4.6.1  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-01 (ÄA)  
Ö 4.6.2  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-02 (ÄA)  
Ö 4.7  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Erweiterung von Bauflächen in Biestow
2015/BV/0619  
Ö 4.8  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 04.W.177 für das Wohngebiet "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein"
2015/BV/0648  
Ö 4.9  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676  
Ö 4.9.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676-01 (ÄA)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage 2015/BV/0676 „Regionalisierung der Wirtschaftsförderung“ wird wie folgt ergänzt:

 

Die Arbeitsgruppe setzt sich von Seiten der Hansestadt Rostock * aus nachfolgenden Mitglieder zusammen:

 

-          je ein Vertreter/in der Fraktionen,

-          ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses,

-          ein Vertreter/in des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

-          ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

-          ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaf

-          ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH  „Rostock Business“

 

Der Beschlussvorschlag lautet demnach:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gründung einer Arbeitsgruppe zur Bildung einer gemeinsamen Wirtschaftsfördergesellschaft mit dem Landkreis Rostock bzw. zur finanziellen Beteiligung des Landkreises an der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“ zu initiieren. Die Arbeitsgruppe setzt sich von Seiten der Hansestadt Rostock aus nachfolgenden Mitglieder zusammen:


-          je ein Vertreter/in der Fraktionen

-          ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses

-          ein Vertreter/in des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

-          ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

-          ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

-          ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 11.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage 2015/BV/0676 „Regionalisierung der Wirtschaftsförderung“ wird wie folgt ergänzt:

 

Die Arbeitsgruppe setzt sich aus nachfolgenden Mitglieder zusammen:

 

-              je ein Vertreter/in der Fraktionen,

-              ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses,

-              ein Vertreter/in des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

-              ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

-              ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaf

-              ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH  „Rostock Business“

 

Der Beschlussvorschlag lautet demnach:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gründung einer Arbeitsgruppe zur Bildung einer gemeinsamen Wirtschaftsfördergesellschaft mit dem Landkreis Rostock bzw. zur finanziellen Beteiligung des Landkreises an der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“ zu initiieren. Die Arbeitsgruppe setzt sich aus nachfolgenden Mitglieder zusammen:

 

 

-              je ein Vertreter/in der Fraktionen

-              ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses

-              ein Vertreter/in des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

-              ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

-              ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

-              ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 2015/BV/0676-01 (ÄA):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Beschlussvorlage 2015/BV/0676 „Regionalisierung der Wirtschaftsförderung“ wird wie folgt ergänzt:

 

Die Arbeitsgruppe setzt sich aus nachfolgenden Mitglieder zusammen:

 

-              je ein Vertreter/in der Fraktionen,

-              ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses,

-              ein Vertreter/in des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

-              ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

-              ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaf

-              ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH  „Rostock Business“

 

Der Beschlussvorschlag lautet demnach:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gründung einer Arbeitsgruppe zur Bildung einer gemeinsamen Wirtschaftsfördergesellschaft mit dem Landkreis Rostock bzw. zur finanziellen Beteiligung des Landkreises an der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“ zu initiieren. Die Arbeitsgruppe setzt sich aus nachfolgenden Mitglieder zusammen:

 

 

-              je ein Vertreter/in der Fraktionen

-              ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses

-              ein Vertreter/in des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

-              ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

-              ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

-              ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 19.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):

 

Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung - s. TOP 9.11):

 

Der Beschlussvorschlag der Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/0676 „Regionalisierung der Wirtschaftsförderung“ wird wie folgt ergänzt:

 

Die Arbeitsgruppe setzt sich von Seiten der Hansestadt Rostock aus nachfolgenden Mitgliedern zusammen:

 

- je ein Vertreter/in der Fraktionen,

- ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses,

- ein Vertreter/in des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus,

- ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung,

- ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft,

- ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5     Informationsvorlagen    
Ö 5.1  
Beteiligungsverfahren für das Bauleitplanungsverfahren Mittelmole und Werftdreieck qualifizieren
2015/IV/0660  
Ö 6     Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.1.1     (nichtöffentlich)