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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 11.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2015
2015/WiTo/061  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488  
Ö 4.1.1  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488-02 (NB)  
Ö 4.1.2  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488-01 (ÄA)  
Ö 4.1.3  
Simone Briese-Finke ( für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488-03 (ÄA)  
Ö 4.1.4  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde" Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2014/BV/0488-01 (ÄA)
2014/BV/0488-04 (SN)  
Ö 4.2  
Planungsbeschluss für die Grundhafte Instandsetzung des Brückenbauwerkes (Bw 101) im Zuge des Petridammes über die Warnow, Teilbauwerk Straßenbahn
2015/BV/0640  
Ö 4.3  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes
2015/BV/0712  
Ö 4.4  
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540  
Ö 4.5  
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"
2015/BV/0616  
Ö 4.6  
Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen m Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617  
Ö 4.6.1  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-01 (ÄA)  
Ö 4.6.2  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-02 (ÄA)  
Ö 4.7  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Erweiterung von Bauflächen in Biestow
2015/BV/0619  
Ö 4.8  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 04.W.177 für das Wohngebiet "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein"
2015/BV/0648  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Für das in der Anlage 1 dargestellte Gelände der ehemaligen Poliklinik im Stadtteil Lütten Klein soll der Bebauungsplan Nr. 04.W.177 „Ehemalige Poliklinik Lütten Klein“ aufgestellt werden. Der Geltungsbereich wird begrenzt

 

im Westen               durch die „St.-Petersburger Straße“,

im Norden:              durch die Gärten südlich des Behördenzentrums Möllner Straße,

im Osten:              durch Grünflächen westlich der Bundesstraße B 103

                            (“An der Stadtautobahn“),

im Süden:              durch die „Rigaer Straße“ und den „Warnowpark“ im B-Plan Nr. 04.MK.01 „Zentrum Lütten Klein“.

 

Der als Anlage 1 beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durch-führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes (Anlage 2) und die dazugehörige Begründung (Anlage 3) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 05.03.2015    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1. Für das in der Anlage 1 dargestellte Gelände der ehemaligen Poliklinik im Stadtteil Lütten Klein soll der Bebauungsplan Nr. 04.W.177 „Ehemalige Poliklinik Lütten Klein" aufgestellt werden. Der Geltungsbereich wird begrenzt

 

im Westen               durch die „St.-Petersburger Straße",

im Norden:              durch die Gärten südlich des Behördenzentrums Möllner Straße,

im Osten:              durch Grünflächen westlich der Bundesstraße B 103

                            ("An der Stadtautobahn"),

im Süden:              durch die „Rigaer Straße" und den „Warnowpark" im B-Plan Nr. 04.MK.01 „Zentrum Lütten Klein".

 

Der als Anlage 1 beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durch-führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes (Anlage 2) und die dazugehörige Begründung (Anlage 3) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 11.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1. Für das in der Anlage 1 dargestellte Gelände der ehemaligen Poliklinik im Stadtteil Lütten Klein soll der Bebauungsplan Nr. 04.W.177 „Ehemalige Poliklinik Lütten Klein“ aufgestellt werden. Der Geltungsbereich wird begrenzt

 

im Westen               durch die „St.-Petersburger Straße“,

im Norden:              durch die Gärten südlich des Behördenzentrums Möllner Straße,

im Osten:              durch Grünflächen westlich der Bundesstraße B 103

                            (“An der Stadtautobahn“),

im Süden:              durch die „Rigaer Straße“ und den „Warnowpark“ im B-Plan Nr. 04.MK.01 „Zentrum Lütten Klein“.

 

Der als Anlage 1 beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durch-führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes (Anlage 2) und die dazugehörige Begründung (Anlage 3) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2015/BV/0648:

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

1. Für das in der Anlage 1 dargestellte Gelände der ehemaligen Poliklinik im Stadtteil Lütten Klein soll der Bebauungsplan Nr. 04.W.177 „Ehemalige Poliklinik Lütten Klein“ aufgestellt werden. Der Geltungsbereich wird begrenzt

 

im Westen               durch die „St.-Petersburger Straße“,

im Norden:              durch die Gärten südlich des Behördenzentrums Möllner Straße,

im Osten:              durch Grünflächen westlich der Bundesstraße B 103

                            (“An der Stadtautobahn“),

im Süden:              durch die „Rigaer Straße“ und den „Warnowpark“ im B-Plan Nr. 04.MK.01 „Zentrum Lütten Klein“.

 

Der als Anlage 1 beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durch-führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes (Anlage 2) und die dazugehörige Begründung (Anlage 3) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 19.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

1. Für das in der Anlage 1 dargestellte Gelände der ehemaligen Poliklinik im Stadtteil Lütten Klein soll der Bebauungsplan Nr. 04.W.177 „Ehemalige Poliklinik Lütten Klein“ aufgestellt werden.

Der Geltungsbereich wird begrenzt
 

- im Westen:

durch die „St.-Petersburger Straße“,

- im Norden:

durch die Gärten südlich des Behördenzentrums Möllner Straße,

- im Osten:

durch Grünflächen westlich der Bundesstraße B 103
(“An der Stadtautobahn“),

- im Süden:

durch die „Rigaer Straße“ und den „Warnowpark“ im B-Plan
Nr. 04.MK.01 „Zentrum Lütten Klein“.

 

Der als Anlage 1 beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.

 

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes (Anlage 2) und die dazugehörige Begründung (Anlage 3) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Anlagen:
Lageplan,
Entwurf Planzeichnung (Teil A) und Text (Teil B),
Entwurf der Begründung des Bebauungsplanes

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 4.9  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676  
Ö 4.9.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676-01 (ÄA)  
Ö 5     Informationsvorlagen    
Ö 5.1  
Beteiligungsverfahren für das Bauleitplanungsverfahren Mittelmole und Werftdreieck qualifizieren
2015/IV/0660  
Ö 6     Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.1.1     (nichtöffentlich)