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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 11.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2015
2015/WiTo/061  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale & Warnemünde“ einschließlich des Stellenplanes sowie des Stellen- und Personalentwicklungskonzeptes 2014-2023 wird beschlossen (Anlage).

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 14.01.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale & Warnemünde“ einschließlich des Stellenplanes sowie des Stellen- und Personalentwicklungskonzeptes 2014-2023 wird beschlossen (Anlage).

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2014/BV/0488:

17.30 Uhr - Herr Flachsmeyer (B90/Die Grünen) verlässt die Sitzung.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2014/BV/0488:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Im Nachgang zur Sitzung gibt Herr Flachsmeyer (B90/Die Grünen) zu Protokoll, dass er die Beschlussvorlage 2014/BV/0488 ablehnt.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 15.01.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale & Warnemünde" einschließlich des Stellenplanes sowie des Stellen- und Personalentwicklungskonzeptes 2014-2023 wird beschlossen (Anlage).

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 28.01.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    - aufgrund von Klärungsbedarf im Finanzausschuss bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 25

 

- vertagt, damit der Finanzausschuss die Beschlussvorlage abschließend behandeln kann
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 11.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 12.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale & Warnemünde“ einschließlich des Stellenplanes sowie des Stellen- und Personalentwicklungskonzeptes 2014-2023 wird beschlossen (Anlage).

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    - im Zusammenhang mit den neu eingereichten Änderungsanträgen zur Angelegenheit (ebenfalls liegt ein Nachtrag vor) vertagt, damit der Finanzausschuss und der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus erneut darüber beraten können

 

- im Zusammenhang mit den neu eingereichten Änderungsanträgen zur Angelegenheit (ebenfalls liegt ein Nachtrag vor) vertagt, damit der Finanzausschuss und der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus erneut darüber beraten können
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 11.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale & Warnemünde“ einschließlich des Stellenplanes sowie des Stellen- und Personalentwicklungskonzeptes 2014-2023 wird beschlossen (Anlage).

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2014/BV/0488 einschließlich Nachtrag 2014/BV/0488-02 (NB) und Änderungsantrag 2014/BV/0488-03 (ÄA):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 12.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung der Beschlussvorlage 2014/BV/0488 inklusive des Nachtrages 2014/BV/0488-02 (NB)

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag (einschließlich Nachtrag):

 

Der Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“ ein­schließlich des Stellenplanes sowie des Stellen- und Personalentwicklungskonzeptes 2014 - 2023 wird beschlossen.

 

Nachfolgende Änderungen im o.g. Stellenplan werden beschlossen:

 

1. Der Befristungsvermerk für die Stelle Nr. 59 - SB Maritimer Tourismus/Projekte
wird geändert auf den 31.12.2018.
Die Personalkosten sind in voller Höhe für das Jahr 2015 in die Planung eingeflossen.

 

2. Die Stelle Nr. 03 - Leiter/in Zentrale Steuerung erhält einen ku-Vermerk und wird im Laufe des Jahres 2015 umgewandelt und neu bewertet. Die Stelle ergab sich aus der Notwendigkeit der Neustrukturierung von Arbeitsaufgaben, die im jeweiligen Wirtschaftsjahr, auch aus finanziellen Gründen, auf den Prüfstand gestellt und neu organisiert wurden. Im Zuge der Umsetzung der von der Bürgerschaft beschlossenen Tourismuskonzeption gibt es Verschiebungen von Aufgaben, die auch personelle Veränderungen nach sich ziehen.

 

 

 

Beschluss Nr. 2014/BV/0488:

 

Der Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“ ein­schließlich des Stellenplanes sowie des Stellen- und Personalentwicklungskonzeptes 2014 - 2023 wird beschlossen.

 

Nachfolgende Änderungen im o.g. Stellenplan werden beschlossen:

 

1. Der Befristungsvermerk für die Stelle Nr. 59 - SB Maritimer Tourismus/Projekte
wird geändert auf den 31.12.2018.
Die Personalkosten sind in voller Höhe für das Jahr 2015 in die Planung eingeflossen.

 

2. Die Stelle Nr. 03 - Leiter/in Zentrale Steuerung erhält einen ku-Vermerk und wird im Laufe des Jahres 2015 umgewandelt und neu bewertet. Die Stelle ergab sich aus der Notwendigkeit der Neustrukturierung von Arbeitsaufgaben, die im jeweiligen Wirtschaftsjahr, auch aus finanziellen Gründen, auf den Prüfstand gestellt und neu organisiert wurden. Im Zuge der Umsetzung der von der Bürgerschaft beschlossenen Tourismuskonzeption gibt es Verschiebungen von Aufgaben, die auch personelle Veränderungen nach sich ziehen.

 

Die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde berichtet dem Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus im Quartal über seine Arbeit und legt dabei einen Soll-Ist-Vergleich vor.

 

Die Quartalsberichterstattung erfolgt zu folgenden Terminen:

 

1. Quartal 30.04.,

2. Quartal 31.07.,

3. Quartal 31.10.,

4. Quartal 30.01. des Folgejahres.

 

Anlage:
o.g. Wirtschaftsplan 2015 einschließlich des Stellenplanes sowie des Stellen- und Personalentwicklungskonzeptes 2014 - 2023
 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 4.1.1  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488-02 (NB)  
Ö 4.1.2  
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488-01 (ÄA)  
Ö 4.1.3  
Simone Briese-Finke ( für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488-03 (ÄA)  
Ö 4.1.4  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde" Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2014/BV/0488-01 (ÄA)
2014/BV/0488-04 (SN)  
Ö 4.2  
Planungsbeschluss für die Grundhafte Instandsetzung des Brückenbauwerkes (Bw 101) im Zuge des Petridammes über die Warnow, Teilbauwerk Straßenbahn
2015/BV/0640  
Ö 4.3  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes
2015/BV/0712  
Ö 4.4  
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540  
Ö 4.5  
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"
2015/BV/0616  
Ö 4.6  
Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen m Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617  
Ö 4.6.1  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-01 (ÄA)  
Ö 4.6.2  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-02 (ÄA)  
Ö 4.7  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Erweiterung von Bauflächen in Biestow
2015/BV/0619  
Ö 4.8  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 04.W.177 für das Wohngebiet "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein"
2015/BV/0648  
Ö 4.9  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676  
Ö 4.9.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676-01 (ÄA)  
Ö 5     Informationsvorlagen    
Ö 5.1  
Beteiligungsverfahren für das Bauleitplanungsverfahren Mittelmole und Werftdreieck qualifizieren
2015/IV/0660  
Ö 6     Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.1.1     (nichtöffentlich)