Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 11.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.01.2015
2015/WiTo/060  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dr. Steffen Wandschneider für die Fraktion der SPD Mietpreisanstieg in Rostock gesetzlich begrenzen
2015/AN/0629  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Analyse zur Fortführung der IGA Rostock 2003 GmbH
2014/BV/0359  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt:

  1. Die Bürgerschaft stimmt dem Szenario 2 zu.
  2. Die Gesellschaft „IGA Rostock 2003 GmbH“ wird aufgelöst.
  3. Die Teilaufgaben der IGA Rostock 2003 GmbH werden auf bestehende städtische Strukturen in Verbindung mit einem Personalübergang übertragen.
  4. Der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH wird den künftigen Aufgabenträger zugewiesen.
   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 18.11.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 19.11.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt:

1.              Die Bürgerschaft stimmt dem Szenario 2 zu.

2.              Die Gesellschaft „IGA Rostock 2003 GmbH“ wird aufgelöst.

3.              Die Teilaufgaben der IGA Rostock 2003 GmbH werden auf bestehende städtische Strukturen in Verbindung mit einem Personalübergang übertragen.

4.              Der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH wird den künftigen Aufgabenträger zugewiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2014/BV/0359:

 

Abstimmung:                                                                      Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 20.11.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 20.11.2014    STATUS: öffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt:

1.              Die Bürgerschaft stimmt dem Szenario 2 zu.

2.              Die Gesellschaft „IGA Rostock 2003 GmbH" wird aufgelöst.

3.              Die Teilaufgaben der IGA Rostock 2003 GmbH werden auf bestehende städtische Strukturen in Verbindung mit einem Personalübergang übertragen.

4.              Der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH wird den künftigen Aufgabenträger zugewiesen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 16.12.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 


Die Bürgerschaft beschließt:
 

1.              Die Bürgerschaft stimmt dem Szenario 2 zu.

2.              Die Gesellschaft „IGA Rostock 2003 GmbH“ wird aufgelöst.

3.              Die Teilaufgaben der IGA Rostock 2003 GmbH werden auf bestehende städtische Strukturen in Verbindung mit einem Personalübergang übertragen.

4.              Der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH wird den künftigen Aufgabenträger zugewiesen.

 

 

Frau Kröger bringt den Änderungsantrag Nr. 2014/BV/0359-02 (ÄA) ein und fragt,
- wann und wie die Arbeitsgruppe ins Leben gerufen wird?
- wer nach dem 31.12.2014 das operative Geschäft für die IGA GmbH führt?

Herr Dr. Müller informiert, dass zunächst eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe, die von ihm
geleitet wird – bestehend aus Kollegen aus dem Finanzverwaltungsamt, der RVV GmbH, dem KOE, dem Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen und dem Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege – sich mit der Entwicklung von Szenarien der Umsetzung des IGA-Konzeptes befassen wird.

Frau Briese-Finke betont, dass der Weg zur inhaltlichen Weiterentwicklung des Parkes
dargestellt werden muss.
 

Herr Methling sagt eine Informationsvorlage für die Sitzung der Bürgerschaft am
28.01.2015 zu.



Zum Antrag auf Rederecht für Herrn Bruhn gibt es keine gegenteiligen Auffassungen seitens der Hauptausschussmitglieder.

Herr Bruhn informiert, dass Frau Müller die Geschäftsführung der IGA Rostock 2003 GmbH bis 31.01.2015 weiter fortführen wird und dann er selbst bis zum 31.03.2015 die Aufgabe
übernehmen wird.

Frau Dr. Bachmann weist daraufhin, dass die Geschäftsführertätigkeit von Frau Müller bis zum 31.01.2015 erst durch den Hauptausschuss beschlossen werden muss.
 

Herr Majerus erscheint um 17:25 Uhr.

                            Die Hauptausschussmitglieder debattieren weiter zur Angelegenheit.
 

Auf Nachfrage von Herrn Peters informiert Herr Dr. Müller, dass erste Ergebnisse der
Arbeitsgruppe bis zur nächsten Bürgerschaft vorliegen werden –Darstellung der finanziellen Dimension. Seitens der RVV liegen bereits Ergebnisse vor.


Herr Sens stellt nun den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0359 bis zur nächsten Hauptausschusssitzung.

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

 

 

vertagt !

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 14.01.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt:

1.              Die Bürgerschaft stimmt dem Szenario 2 zu.

2.              Die Gesellschaft „IGA Rostock 2003 GmbH“ wird aufgelöst.

3.              Die Teilaufgaben der IGA Rostock 2003 GmbH werden auf bestehende städtische Strukturen in Verbindung mit einem Personalübergang übertragen.

4.              Der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH wird den künftigen Aufgabenträger zugewiesen.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2014/BV/0359:

vertagt (mehrheitlich)

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 10.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt:

1.              Die Bürgerschaft stimmt dem Szenario 2 zu.

2.              Die Gesellschaft „IGA Rostock 2003 GmbH" wird aufgelöst.

3.              Die Teilaufgaben der IGA Rostock 2003 GmbH werden auf bestehende städtische Strukturen in Verbindung mit einem Personalübergang übertragen.

4.              Den künftigen Aufgabenträgern wird dauerhaft mindestens der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH in Höhe von 2,1 Mio. Euro zugewiesen. Des Weiteren erhalten die künftigen Aufgabenträger die jeweiligen Einnahmen und Personalstellen. Die Zahl der Stellen wird auch bei Anpassung an das Tarifsystem des Öffentlichen Dienstes nicht reduziert.

5.   Der heutige Pflegestandard wird beibehalten und ein vielfältiges Angebot in
hoher Qualität abgesichert.

 

 

Beschlussempfehlung Nr. 2014/BV/0359:
 

Die Bürgerschaft beschließt:

1.              Die Bürgerschaft stimmt dem Szenario 2 zu.

2.              Die Gesellschaft „IGA Rostock 2003 GmbH" wird aufgelöst.

3.              Die Teilaufgaben der IGA Rostock 2003 GmbH werden auf bestehende städtische Strukturen in Verbindung mit einem Personalübergang übertragen.

4.              Den künftigen Aufgabenträgern wird dauerhaft mindestens der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH in Höhe von 2,1 Mio. Euro zugewiesen. Des Weiteren erhalten die künftigen Aufgabenträger die jeweiligen Einnahmen und Personalstellen. Die Zahl der Stellen wird auch bei Anpassung an das Tarifsystem des Öffentlichen Dienstes nicht reduziert.
Mögliche Mehraufwendungen bei den Personalkosten durch die Personalüberleitung dürfen nicht zu Lasten der Aufgabenerfüllung finanziert werden.

5.   Der heutige Pflegestandard wird beibehalten und ein vielfältiges Angebot in
hoher Qualität abgesichert.

6.   Es wird eine Projektleiterstelle innerhalb der Verwaltung geschaffen, der bzw. die Stelleninhaber/in soll amtsübergreifend als Ansprechpartner/in und Koordinator/in für alle Belange des Parks tätig werden. Die Stellenbeschreibung ist im Personalausschuss zu beraten.

7.               Für eine weitergehende Betrachtung inhaltlich und wirtschaftlich geeigneter Entwicklungsstrategien wird die Bildung einer erweiterten Arbeitsgruppe für die Umsetzung von Einzelmaßnahmen gegründet. Die Arbeitsgruppe soll sich aus Mitarbeitern der Verwaltung (inklusive Projektleiter/instelle), externen Fachleuten, Bürgerschaftsmitgliedern und Mitgliedern der zuständigen Ortsbeiräte zusammensetzen.

Der Oberbürgermeister legt der Bürgerschaft zur März-Sitzung 2015 einen Beschlussvorschlag zur konkreten Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppe vor.

 

 

 

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

1

 

Empfohlen

x

Enthaltungen:

3

 

Nicht empfohlen

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 11.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt:

1.              Die Bürgerschaft stimmt dem Szenario 2 zu.

2.              Die Gesellschaft „IGA Rostock 2003 GmbH“ wird aufgelöst.

3.              Die Teilaufgaben der IGA Rostock 2003 GmbH werden auf bestehende städtische Strukturen in Verbindung mit einem Personalübergang übertragen.

4.              Der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH wird den künftigen Aufgabenträger zugewiesen.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2014/BV/0359 einschließlich der beiden Nachträge 2014/0359-01 (NB) und 2014/BV/0359-03 (NB):

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 12.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt:

1.              Die Bürgerschaft stimmt dem Szenario 2 zu.

2.              Die Gesellschaft „IGA Rostock 2003 GmbH" wird aufgelöst.

3.              Die Teilaufgaben der IGA Rostock 2003 GmbH werden auf bestehende städtische Strukturen in Verbindung mit einem Personalübergang übertragen.

4.              Der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH wird den künftigen Aufgabenträger zugewiesen.

 

Abstimmung der Beschlussvorlage 2014/BV/0359 inklusive der Nachträge 2014/BV/0359-01 (NB) sowie 2014/BV/0359-03 (NB):                                         

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 12.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt:

1.              Die Bürgerschaft stimmt dem Szenario 2 zu.

2.              Die Gesellschaft „IGA Rostock 2003 GmbH" wird aufgelöst.

3.              Die Teilaufgaben der IGA Rostock 2003 GmbH werden auf bestehende städtische Strukturen in Verbindung mit einem Personalübergang übertragen.

4.              Der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH wird den künftigen Aufgabenträger zugewiesen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 17.02.2015    STATUS: öffentlich   
    Abstimmung:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

9

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 19.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag (einschließlich Nachträgen):

 

Beschlussvorschlag (einschließlich Nachträgen):

 

Die Bürgerschaft beschließt:

 

1. Die Bürgerschaft stimmt dem Szenario 2 zu.
 

2. Die Gesellschaft „IGA Rostock 2003 GmbH“ wird aufgelöst.
 

3. Die Teilaufgaben der IGA Rostock 2003 GmbH werden auf bestehende städtische Strukturen in Verbindung mit einem Personalübergang übertragen.

 

4. Den künftigen Aufgabenträgern wird dauerhaft mindestens der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH in Höhe von 2,1 Mio. Euro zugewiesen. Des Weiteren erhalten die künftigen Aufgabenträger die jeweiligen Einnahmen und Personalstellen. Die Zahl der Stellen wird auch bei Anpassung an das Tarifsystem des Öffentlichen Dienstes nicht reduziert.

 

5. Der heutige Pflegestandard wird beibehalten und ein vielfältiges Angebot in hoher Qualität abgesichert.

 

6. Für die weitergehende Betrachtung inhaltlich und wirtschaftlich geeigneter Entwicklungs­strategien wird eine erweiterte Arbeitsgruppe aus Mitarbeitern der Verwaltung, der IGA GmbH und politischen Entscheidungsträgern unter Leitung des Senators für Finanzen, Verwaltung und Ordnung gebildet.
 

7. Zur Umsetzung der Überleitung der Personal- und Aufgabenzuordnung auf die städtischen Ämter wird ein Projektkoordinator eingesetzt. Dieser übernimmt die Funktion des Geschäfts­führers und Liquidators und unterstützt den Leiter der Arbeitsgruppe. Um die Beachtung der steuer- und haushaltsrechtlichen Belange zu gewährleisten, wird ein sach- und fachkundiger verwaltungsexterner Dienstleister mit der Aufgabe des Projektkoordinators beauftragt.
 

8. Nach erfolgter Personal- und Aufgabenübertragung auf die städtischen Ämter wird ein zentraler Ansprechpartner für die Belange des Parks eingesetzt. Hierfür wird eine Projektleiterstelle innerhalb der Verwaltung oder vergleichbarer städtischer Strukturen gesichert. Aufgabe ist die Begleitung von Projektideen unter Einbeziehung der jeweiligen städtischen Kompetenzträger. Die organisatorische Zuordnung der Projektleiterstelle wird durch die erweiterte Arbeitsgruppe vorgeschlagen.

 

q

 

Anlagen:
- Szenario 2,
- Analyse zur Fortführung der IGA Rostock 2003 GmbH,
- Ergebnisbericht der Arbeitsgruppe,                                                                      )  s. TOP 10.2.2
- Gewinn- u.Verlustrechnung (GuV) der IGA Rostock 2003 GmbH              (Vorlage Nr.2014/BV/0359-03 (NB)

 

Durch die Zustimmung zum Dringlichkeitsantrag Nr

 

Durch die Zustimmung zum Dringlichkeitsantrag Nr. 2015/DA/0704 einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 2015/DA/0704-02 (ÄA) entfällt die Abstimmung zur Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0359 einschließlich Nachträgen (TOP 10.2.1 bis 10.2.3) sowie zu den Änderungsanträgen Nr. 2014/BV/0359-02 (ÄA), Nr. 2014/BV/0359-07 (ÄA), Nr. 2014/BV/0359-08 (ÄA) und Nr. 2014/BV/0359-09 (ÄA) (TOP 10.2.4 bis 10.2.7).

 

Ö 5.1.1  
Analyse zur Fortführung der IGA Rostock 2003 GmbH
2014/BV/0359-01 (NB)  
Ö 5.1.2  
Analyse zur Fortführung der IGA Rostock 2003 GmbH
2014/BV/0359-03 (NB)  
Ö 5.1.3  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Analyse zur Fortführung der IGA Rostock 2003 GmbH
2014/BV/0359-02 (ÄA)  
Ö 5.1.4  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Analyse zur Fortführung der IGA Rostock 2003 GmbH
2014/BV/0359-04 (ÄA)  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2014/BV/0488  
Ö 5.3  
Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
2014/BV/0072  
Ö 6  
Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)