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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum E 31 (Kantine) - Haus des Bauens und der Umwelt
Ort: Holbeinplatz 14, 18069 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2015
2015/Bau/078  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Frank Niehusen (für den Ortsbeirat Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke) Aufhebung von Parzellenkündigungen in der Kleingartenanlage "Erlengrund"
2015/DA/0637  
Ö 4.2     Aufhebung von Parzellenkündigungen in der Kleingartenanlage "Erlengrund"
2015/DA/0637-01 (SN)  
Ö 4.3  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Radwegekonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.
2015/AN/0699  
Ö 4.4     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Radwegekonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.
2015/AN/0699-01 (SN)  
Ö 4.5  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Platz "Am Brink" als öffentliche Fläche festlegen
2015/AN/0700  
Ö 4.6     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Platz "Am Brink" als öffentliche Fläche festlegen
2015/AN/0700-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft    
Ö 5.1.1  
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540  
Ö 5.1.2  
Kristin Schröder für den Ortsbeirat Südstadt Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540-01 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"
2015/BV/0616  
Ö 5.1.4  
Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen m Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617  
Ö 5.1.5  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-01 (ÄA)  
Ö 5.1.6  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-02 (ÄA)  
Ö 5.1.7  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Erweiterung von Bauflächen in Biestow
2015/BV/0619  
Ö 5.1.8  
Planungsbeschluss für die Grundhafte Instandsetzung des Brückenbauwerkes (Bw 101) im Zuge des Petridammes über die Warnow, Teilbauwerk Straßenbahn
2015/BV/0640  
Ö 5.1.9  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 04.W.177 für das Wohngebiet "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein"
2015/BV/0648  
Ö 5.1.10  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676  
Ö 5.1.11  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676-01 (ÄA)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage 2015/BV/0676 „Regionalisierung der Wirtschaftsförderung“ wird wie folgt ergänzt:

 

Die Arbeitsgruppe setzt sich von Seiten der Hansestadt Rostock * aus nachfolgenden Mitglieder zusammen:

 

-          je ein Vertreter/in der Fraktionen,

-          ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses,

-          ein Vertreter/in des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

-          ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

-          ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaf

-          ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH  „Rostock Business“

 

Der Beschlussvorschlag lautet demnach:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gründung einer Arbeitsgruppe zur Bildung einer gemeinsamen Wirtschaftsfördergesellschaft mit dem Landkreis Rostock bzw. zur finanziellen Beteiligung des Landkreises an der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“ zu initiieren. Die Arbeitsgruppe setzt sich von Seiten der Hansestadt Rostock aus nachfolgenden Mitglieder zusammen:


-          je ein Vertreter/in der Fraktionen

-          ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses

-          ein Vertreter/in des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

-          ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

-          ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

-          ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 11.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage 2015/BV/0676 „Regionalisierung der Wirtschaftsförderung“ wird wie folgt ergänzt:

 

Die Arbeitsgruppe setzt sich aus nachfolgenden Mitglieder zusammen:

 

-              je ein Vertreter/in der Fraktionen,

-              ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses,

-              ein Vertreter/in des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

-              ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

-              ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaf

-              ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH  „Rostock Business“

 

Der Beschlussvorschlag lautet demnach:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gründung einer Arbeitsgruppe zur Bildung einer gemeinsamen Wirtschaftsfördergesellschaft mit dem Landkreis Rostock bzw. zur finanziellen Beteiligung des Landkreises an der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“ zu initiieren. Die Arbeitsgruppe setzt sich aus nachfolgenden Mitglieder zusammen:

 

 

-              je ein Vertreter/in der Fraktionen

-              ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses

-              ein Vertreter/in des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

-              ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

-              ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

-              ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 2015/BV/0676-01 (ÄA):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Beschlussvorlage 2015/BV/0676 „Regionalisierung der Wirtschaftsförderung“ wird wie folgt ergänzt:

 

Die Arbeitsgruppe setzt sich aus nachfolgenden Mitglieder zusammen:

 

-              je ein Vertreter/in der Fraktionen,

-              ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses,

-              ein Vertreter/in des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

-              ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

-              ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaf

-              ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH  „Rostock Business“

 

Der Beschlussvorschlag lautet demnach:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gründung einer Arbeitsgruppe zur Bildung einer gemeinsamen Wirtschaftsfördergesellschaft mit dem Landkreis Rostock bzw. zur finanziellen Beteiligung des Landkreises an der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“ zu initiieren. Die Arbeitsgruppe setzt sich aus nachfolgenden Mitglieder zusammen:

 

 

-              je ein Vertreter/in der Fraktionen

-              ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses

-              ein Vertreter/in des Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

-              ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

-              ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

-              ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 19.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):

 

Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung - s. TOP 9.11):

 

Der Beschlussvorschlag der Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/0676 „Regionalisierung der Wirtschaftsförderung“ wird wie folgt ergänzt:

 

Die Arbeitsgruppe setzt sich von Seiten der Hansestadt Rostock aus nachfolgenden Mitgliedern zusammen:

 

- je ein Vertreter/in der Fraktionen,

- ein Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses,

- ein Vertreter/in des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus,

- ein Vertreter/in des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung,

- ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft,

- ein Vertreter der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH „Rostock Business“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.2     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 5.2.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen", Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14
2015/BV/0574  
Ö 5.2.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau eines Hostels" Rostock, Zum Zollamt 4, Az.: 01006-14
2015/BV/0627  
Ö 5.2.3  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau von drei Wohngebäuden (116 Wohnungen) mit einem gemeinsamen Kellergeschoss im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 11.W.150 "Östlich der Stadtmauer""Rostock, Beim Eislager 7, 8, 9, 10, 11; Am Lohmühlengraben 1a, 1b; Gerberbruch 14, 15, 16, 17, 18; Az.: 03531-14
2015/BV/0639  
Ö 5.2.4  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Sanierung einer Halle und Neubau eines Bürogebäudes" Rostock, Marieneher Str. 10, Az.: 00155-15
2015/BV/0647  
Ö 5.2.5  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) "Neubau dreigeschossiges Gebäude als psychosoziales Zentrum", Schiffbauerring 20, Az.: 03159-14
2015/BV/0702  
Ö 5.2.6  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber, Bebauungsplan-Nr. 08.W.131 "Wohn- und Sportpark Tannenweg", Satower Str. 130", Az.: 00300-15
2015/BV/0715  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Beteiligungsverfahren für das Bauleitplanungsverfahren Mittelmole und Werftdreieck qualifizieren
2015/IV/0660  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1     Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.1.1  
Übersicht über laufende B-Plan Verfahren in der Hansestadt Rostock    
Ö 7.1.2  
Bürgerinitiative Südstadt    
Ö 7.1.3  
Planungs- und Gestaltungsbeirat am 13.03.2015    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)