Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - 19.03.2015
Grunddaten
- Gremium:
- Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
- Datum:
- Do., 19.03.2015
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum Ortsamt Ost Toitenwinkel
- Ort:
- J.-Nehru-Straße 33, 18147 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil (18:30 - 20:30 Uhr) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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ungeändert beschlossen
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Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
Wortprotokoll
Frau Knitter informiert über die Beschlussvorlage zur Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock und den Änderungsantrag des Vorsitzenden des Ortsbeirates Dierkow-Neu Herrn Lau.
Herr Westphal macht darauf aufmerksam, dass die Beschlussvorlage zurückgestellt wurde und nur für die Behandlung des Änderungsantrages noch einmal freigegeben wurde.
Herr Kißhauer berichtet über die Informationsveranstaltung zum Bedarfskonzept.
Frau Knitter bittet die Mitglieder des Ortsbeirates um Abstimmung zur Beschlussvorlage mit dem Änderungsantrag.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Der Ortsbeirat stimmt der Vorlage mit den beschlossenen Änderungen zu.
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage) zu und beschließt folgende wesentliche Eckpunkte:
Die Hauptsaison beginnt am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.
3. Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:
4. Für die Umsetzung der ermittelten Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen werden ab dem Jahr 2015 für die nächsten 7 Jahre finanzielle Mittel für Investitionen in Höhe von 3,85 Mio. EUR bereitgestellt.
Der Antrag wird wie folgt geändert:
In dem „Bedarfskonzept kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ ist im Punkt 1 zu ergänzen:
Die unter Punkt 4 aufgeführten erforderlichen Mittel für Investitionen sind entsprechend anzupassen. Die Position „Neubau WC Dierkower Kreuz“ ist in der Tabelle „Finanzielle Auswirkungen“ entsprechend in den einzelnen Spalten zu ergänzen. Das Bedarfskonzept vom 08.10.2014 ist entsprechend anzupassen.
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geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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