Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - 21.05.2015
Grunddaten
- Datum:
- Do., 21.05.2015
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:40 Uhr) | ||||||
ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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abgelehnt
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Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Amt 60, Städtebauliches Sondervermögen
Abstimmung Teilhaushalt
WortprotokollFrau Rohloff macht Ausführungen zum städtebaulichen Sondervermögen. Grundlagen sind hierfür die Prioritätenlisten 2015, die bereits von der Bürgerschaft beschlossen wurden. Die konkreten Maßnahmenpläne wurden mit den Fachämtern abgestimmt.
Es gibt jedoch auf Grund der Unterteilung in die Stufen 1 und 2 Probleme bei der Umsetzung. Schulen und Kitas sowie bereits begonnene Vorhaben wurden in Stufe 1 eingeordnet.
Eventuell wird im Rahmen der notwendigen Anpassung des Kernhaushaltes an die Auflagen des Innenministeriums der komplette Band III überarbeitet. Der Ausschuss wird dann informiert, welche Änderungen konkret vorgenommen wurden.
Frau Jahnel bemerkt, dass bei Überarbeitung auf Papiereinsparung zu achten ist. |
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zur Kenntnis gegeben
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zur Kenntnis gegeben
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zur Kenntnis gegeben
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