Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 19.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2015 und 05.03.2015
2015/StUO/116  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dr. Steffen Wandschneider für die Fraktion der SPD Mietpreisanstieg in Rostock gesetzlich begrenzen
2015/AN/0629  
Ö 4.1.1  
Mietpreisanstieg in Rostock gesetzlich begrenzen
2015/AN/0629-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540  
Ö 5.1.1  
Kristin Schröder für den Ortsbeirat Südstadt Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540-01 (ÄA)  
Ö 5.2  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 04.W.177 für das Wohngebiet "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein"
2015/BV/0648  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Für das in der Anlage 1 dargestellte Gelände der ehemaligen Poliklinik im Stadtteil Lütten Klein soll der Bebauungsplan Nr. 04.W.177 „Ehemalige Poliklinik Lütten Klein“ aufgestellt werden. Der Geltungsbereich wird begrenzt

 

im Westen               durch die „St.-Petersburger Straße“,

im Norden:              durch die Gärten südlich des Behördenzentrums Möllner Straße,

im Osten:              durch Grünflächen westlich der Bundesstraße B 103

                            (“An der Stadtautobahn“),

im Süden:              durch die „Rigaer Straße“ und den „Warnowpark“ im B-Plan Nr. 04.MK.01 „Zentrum Lütten Klein“.

 

Der als Anlage 1 beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durch-führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes (Anlage 2) und die dazugehörige Begründung (Anlage 3) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 05.03.2015    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1. Für das in der Anlage 1 dargestellte Gelände der ehemaligen Poliklinik im Stadtteil Lütten Klein soll der Bebauungsplan Nr. 04.W.177 „Ehemalige Poliklinik Lütten Klein" aufgestellt werden. Der Geltungsbereich wird begrenzt

 

im Westen               durch die „St.-Petersburger Straße",

im Norden:              durch die Gärten südlich des Behördenzentrums Möllner Straße,

im Osten:              durch Grünflächen westlich der Bundesstraße B 103

                            ("An der Stadtautobahn"),

im Süden:              durch die „Rigaer Straße" und den „Warnowpark" im B-Plan Nr. 04.MK.01 „Zentrum Lütten Klein".

 

Der als Anlage 1 beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durch-führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes (Anlage 2) und die dazugehörige Begründung (Anlage 3) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 11.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1. Für das in der Anlage 1 dargestellte Gelände der ehemaligen Poliklinik im Stadtteil Lütten Klein soll der Bebauungsplan Nr. 04.W.177 „Ehemalige Poliklinik Lütten Klein“ aufgestellt werden. Der Geltungsbereich wird begrenzt

 

im Westen               durch die „St.-Petersburger Straße“,

im Norden:              durch die Gärten südlich des Behördenzentrums Möllner Straße,

im Osten:              durch Grünflächen westlich der Bundesstraße B 103

                            (“An der Stadtautobahn“),

im Süden:              durch die „Rigaer Straße“ und den „Warnowpark“ im B-Plan Nr. 04.MK.01 „Zentrum Lütten Klein“.

 

Der als Anlage 1 beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durch-führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes (Anlage 2) und die dazugehörige Begründung (Anlage 3) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2015/BV/0648:

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

1. Für das in der Anlage 1 dargestellte Gelände der ehemaligen Poliklinik im Stadtteil Lütten Klein soll der Bebauungsplan Nr. 04.W.177 „Ehemalige Poliklinik Lütten Klein“ aufgestellt werden. Der Geltungsbereich wird begrenzt

 

im Westen               durch die „St.-Petersburger Straße“,

im Norden:              durch die Gärten südlich des Behördenzentrums Möllner Straße,

im Osten:              durch Grünflächen westlich der Bundesstraße B 103

                            (“An der Stadtautobahn“),

im Süden:              durch die „Rigaer Straße“ und den „Warnowpark“ im B-Plan Nr. 04.MK.01 „Zentrum Lütten Klein“.

 

Der als Anlage 1 beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durch-führung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes (Anlage 2) und die dazugehörige Begründung (Anlage 3) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 19.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

1. Für das in der Anlage 1 dargestellte Gelände der ehemaligen Poliklinik im Stadtteil Lütten Klein soll der Bebauungsplan Nr. 04.W.177 „Ehemalige Poliklinik Lütten Klein“ aufgestellt werden.

Der Geltungsbereich wird begrenzt
 

- im Westen:

durch die „St.-Petersburger Straße“,

- im Norden:

durch die Gärten südlich des Behördenzentrums Möllner Straße,

- im Osten:

durch Grünflächen westlich der Bundesstraße B 103
(“An der Stadtautobahn“),

- im Süden:

durch die „Rigaer Straße“ und den „Warnowpark“ im B-Plan
Nr. 04.MK.01 „Zentrum Lütten Klein“.

 

Der als Anlage 1 beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.

 

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes (Anlage 2) und die dazugehörige Begründung (Anlage 3) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Anlagen:
Lageplan,
Entwurf Planzeichnung (Teil A) und Text (Teil B),
Entwurf der Begründung des Bebauungsplanes

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.3  
Elektromobilitätsstrategie der Hansestadt Rostock und Aktionsplan
2015/BV/0655  
Ö 5.4  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676  
Ö 5.4.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676-01 (ÄA)  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Beteiligungsverfahren für das Bauleitplanungsverfahren Mittelmole und Werftdreieck qualifizieren
2015/IV/0660  
Ö 6.2  
Vorlage der Untersuchungsergebnisse und die Ableitung für das Bewohnerparken sowie zu den Ausnahmegenehmigungen aufgrund des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2014/AN/5250 vom 05.03.2014
2014/IV/0459  
Ö 6.3  
Gehölzpflege in städtischen Parkanlagen
2015/IV/0732  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Bericht zum Integrierten Entwässerungskonzept (INTEK)    
Ö 7.2  
Wieviel Kreuzfahrtschiffe verträgt Warnemünde?    
Ö 7.3  
Informationen