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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2015
2015/HA/075  
Ö 4  
Anträge -entfällt-    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock mbH (HERO)
2015/BV/0705  
Ö 5.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen", Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14
2015/BV/0574  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben „Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen“, Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14 wird erteilt.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 05.02.2015    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben „Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen", Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14 wird erteilt.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben „Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen", Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14 wird erteilt.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 10.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben „Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen“,
Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14 wird erteilt.

 

 

Herr Dr. Wandschneider irritiert die Tatsache, dass durch die Verwaltung festgehalten wird, dass die Voranfrage bauplanungsrechtlich nicht zustimmungsfähig sei weil das Maß der
baulichen Nutzung deutlich überschritten wird –gleichwohl wird aber darum gebeten die Voranfrage positiv zu beschließen.

Herr Matthäus erläutert, dass es sich hier lediglich um eine Voranfrage handelt, nicht um einen Bauantrag. Die Verwaltung stellt fest, dass es von Art der Nutzung her planungsrechtlich zulässig ist, das Maß der Nutzung aber nicht - die Kompaktheit ist das Problem. Im darauf folgenden Genehmigungsverfahren würde mit dem Investor diskutiert werden, inwieweit das Maß der Bebauung zulässig gemacht werden kann.

Frau Dr. Bachmann schlägt der Verwaltung vor, die Kritik hinsichtlich Maß der Nutzung
in den Beschlussvorschlag aufzunehmen und stellt den Geschäftsordnungsantrag auf
Vertagung der Beschlussvorlage.
 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 





 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben „Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen“, Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14 wird erteilt.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Ö 5.3  
Annahme von zwei Sachzuwendungen zugunsten der Hansestadt Rostock
2015/BV/0585  
Ö 5.4  
Annahme einer Spende an das Stadtamt/Ortsamt Nordwest 1 der Hansestadt Rostock
2015/BV/0644  
Ö 5.5  
Annahme von zwei Sachzuwendungen zugunsten der Hansestadt Rostock
2015/BV/0645  
Ö 5.6  
Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Hansestadt Rostock
2015/BV/0609  
Ö 5.7  
Bestellung als ehrenamtliches Mitglied der Wasserwehr der Hansestadt Rostock
2015/BV/0657  
Ö 6  
Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-    
Ö 7  
Informationsvorlagen -entfällt-    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 11.5     (nichtöffentlich)      
N 11.6     (nichtöffentlich)      
N 11.7     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)