Bürgerschaft - 04.11.2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 04.11.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:10 - 20:05 Uhr) | ||||||
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Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
Einrichtung einer 24-Stunden-Kita in Rostock
Wortprotokoll
Der Änderungsantrag Nr. 2015/AN/1281-04 (ÄA) von Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP) wurde zurückgezogen und durch Nr. 2015/AN/1281-05 (ÄA) ersetzt.
Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass das Amt für Jugend und Soziales Verhandlungen mit dem Träger GGP zur Einrichtung einer 2. Des Weiteren wird der Oberbürgermeister beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass alle Träger, die sich im Rahmen des Bundesprogrammes "KitaPlus" an der Interessenbekundung sowie ggf. am Antragsverfahren beteiligen wollen, die vom
Beschluss Nr. 2015/AN/1281:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass das Amt für Jugend und Soziales mit geeigneten Anbietern bzw. Trägern Verhandlungen zur Bereitstellung von Angeboten für eine 24-Stunden-Kinderbetreuung bzw. 24-Stunden-Kita aufnimmt. 2. Des Weiteren wird der Oberbürgermeister beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass alle Träger, die sich im Rahmen des Bundesprogrammes "KitaPlus" an der Interessen- 3. Da die Finanzierung einer 24-Stunden-Kita eine zusätzliche freiwillige Leistung der Stadt darstellt, ist die vertragliche Regelung einer angemessenen Beteiligung des Landes vor Beginn der Verhandlungen mit den Trägern sicherzustellen. Durch Landes-, Bundes- und ggf. private Mittel sollte ein Finanzierungsanteil von 4. Die Ergebnisse der Verhandlungen sollen der Bürgerschaft bis zum 31. Januar 2016
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Nichtöffentlicher Teil (16:10 - 20:05 Uhr) | ||||||