Bürgerschaft - 04.11.2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 04.11.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:10 - 20:05 Uhr) | ||||||
Mitteilungen des Präsidenten
Wortprotokoll
Der Präsident informiert, dass die Jüdische Gemeinde traditionell zu den zwei Gedenk-veranstaltungen anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht von 1938 einlädt:
- am 9. November um 17.30 Uhr im Lindenpark, - am 10. November um 10.00 Uhr an der Gedenkstele in der Augustenstraße 101
In Abstimmung mit dem Oberbürgermeister wird der Präsident an beiden Veranstaltungen teilnehmen mit Worten des Gedenkens.
Der Ablauf beider Veranstaltungen wurde an die Fraktionen übergeben.
1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft - Nr. 2015/BV/1140 Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Thomas-Morus-Straße in Rostock- Evershagen
(- „Nr. 2015/BV/1181 Kreditaufnahme für die Hansestadt Rostock in Höhe
2. Besetzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock - Nachrücken einer Ersatzperson Das durch traurige Umstände freigewordene Mandat von Ralf Malachowski
3. Information zum gewählten Vorsitz im zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten nach konstituierender Sitzung vom 29.10.2015: Vorsitzende: Claudia Barlen 2. stellv. Vorsitzende: Jutta Reinders
4. Elektronisches Abstimmungsverfahren in der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock
Wie bereits in der Präsidiumssitzung am 26.10.2015 mitgeteilt, gibt es nach Rück- sprache mit Herrn Matzick vom Ministerium für Inneres und Sport seitens des Würde bei der elektronischen Abstimmung eine Anzeige der Namen zu dem Aus all diesen Gründen erfüllt eine elektronische Abstimmung nicht die Anforderungen
5. Beendigungen von Mitgliedschaften
- Thomas Schult - Mitglied im Ortsbeirat Südstadt - Christian Konrad - Mitglied im Ortsbeirat Biestow (mit Wirkung vom 31. Oktober 2015)
6. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft
- Mittwoch, 2. Dezember 2015, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
7. Pausenversorgung bei dieser Sitzung
Der Präsident informiert, dass die Pausenversorgung durch die Schülerfirma Breakfast
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Nichtöffentlicher Teil (16:10 - 20:05 Uhr) | ||||||