Bürgerschaft - 25.02.2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 25.02.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:15
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:15 - 22:05 Uhr) | ||||||
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Bürgerbeteiligung zur Neustrukturierung der Volkstheater Rostock GmbH
Wortprotokoll
(zuletzt in Sitzung Bürgerschaft am 28.01.2015 vertagt)
Der Präsident informiert, dass durch den Einreicher um folgende redaktionelle Änderungen zum Beschlussvorschlag gebeten wurde: - im Punkt 3: neuer Termin zur Auswertung der Bürgerhinweise: - im Punkt 4: neuer Termin für erstmaligen Bericht:
Weiterhin liegen folgende Änderungsanträge vor: - Nr. 2014/BV/0481-01 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE. und
- Nr. 2014/BV/0481-03 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen CDU, SPD,
Hierzu liegt die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2014/BV/0481-05 (SN) vor.
- Nr. 2014/BV/0481-04 (ÄA) von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion
Hierzu liegt die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2014/BV/0481-06 (SN) vor.
- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage, aber Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2014/BV/0481-01 (ÄA)
Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderungen):
Die Bürgerschaft beschließt:
1. Die Bürgerschaft stimmt dem Ergebnis des als Anlage beigefügten Konzepts „Neustrukturierung der Volkstheater Rostock GmbH“ (Konzeptpunkt 5) zu. 2. Die Bürgerschaft beauftragt die Verwaltung das Konzept weiter zu entwickeln. 3. Das Konzept ist allen Rostockerinnen und Rostockern in einem Internetforum zugänglich zu machen. Zudem ist von der Verwaltung ein Bürgerforum zu organisieren. 4. Über die Umsetzung der Festlegungen ist monatlich, erstmals am 06.05.2015, zu berichten.
Beschluss Nr. 2014/BV/0481:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Zielvereinbarung zur Volkstheater Rostock GmbH mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern das Folgende zu verhandeln:
Mehreinnahmen verbleiben zur optimalen Umsetzung der neuen Strukturen im Unternehmen.
Nach Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Land ist sie der Bürgerschaft zur Kenntnis zu geben. Ebenso sind Verhandlungen mit anderen Theaterträgern über die Realisierung des Kooperationsmodells aufzunehmen und entsprechende Vereinbarungen zu treffen.
Der Oberbürgermeister wird in Abstimmung mit der Bürgerschaft nach der Unterzeichnung der Vereinbarung die Geschäftsführung der Volkstheater Rostock GmbH beauftragen, die konzeptionelle Umsetzung der Vorgaben zur Strukturentwicklung vorzubereiten.
2. Das Umsetzungskonzept ist allen Rostockerinnen und Rostockern in einem Internetforum zugänglich zu machen. Die Auswertung der Bürgerhinweise erfolgt zwei Monate nach Veröffentlichung des Konzeptes.
3. Über den Stand der Umsetzung der unter Punkt 2 getroffenen Festlegungen wird monatlich berichtet.
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Nichtöffentlicher Teil (16:15 - 22:05 Uhr) | ||||||