Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - 16.10.2014
Grunddaten
- Datum:
- Do., 16.10.2014
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 19:15 Uhr) | ||||||
geändert beschlossen
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vertagt
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ungeändert beschlossen
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Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
WortprotokollFrau Dr. Preuß macht Ausführungen zur Beschlussvorlage.
Im Ergebnishaushalt sind die Erträge und Aufwendungen kostendeckend geplant. Abweichungen können auftreten durch die Veränderung der zu veranlagenden Personen bzw. durch Veränderung der Abfallbehälterentleerung.
Weiter erläutert Frau Dr. Preuß die Kostenabschläge in Höhe von 1,185 Mio Euro, die gebührenmindernd eingesetzt werden. Die Kostenabschläge resultieren aus Schrotteinnahmen, Altpapiererlösen und aus der Auflösung von Sonderposten für den Gebührenhaushalt aus dem Jahr 2013.
Die Gesamtkosten der Abfallentsorgung steigen im Vergleich zum Vorjahr um 608.000€. Den größten Teil der Kostensteigerung bei der Abfallverwertung verursacht die Altpapiersammlung. Mit der Altpapiervergabe wurde eine wesentlich neue Leistung definiert, dadurch deutliche Steigerung der Qualität (neue Abfallbehälter sowie neue Fahrzeuge mit Euro-VI-Norm). Weiterhin erhöhte Kosten für die Betreibung der Recyclinghöfe (nach Finanzamtsprüfung dürfen nur noch 10% der Kosten dem DSD zugeordnet werden). Weitere Kostenfaktoren sind die Tariferhöhungen der Stadtentsorgung Rostock GmbH sowie neue Fahrzeuge.
Frau Dr. Preuß erläutert die Vorgehensweise bei der Kalkulation.
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ungeändert beschlossen
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