Bürgerschaft - 01.10.2014
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 01.10.2014
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 20:35 Uhr) | ||||||||||
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Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Elfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Bildung Betriebsauschuss für den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock
Beschlussvorschlag:
Im Beschlusstext wird folgender Satz angefügt:
Die gemäß dieser Hauptsatzungsänderung anzupassende Satzung des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock ist der Bürgerschaft im November 2014 zur Beschlussfassung vorzulegen.
In der Anlage (Satzung):
1. im Aufgabengebiet des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus folgende Passage gestrichen:
2. folgende neue Zeile angefügt:
Im § 5 Ausschüsse wird nach Absatz (4) folgender neuer Absatz (5) eingefügt
(5) Der KOE-Ausschuss entscheidet in folgenden Angelegenheiten: 1. die Vergabe von Leistungen ab den angegebenen Wertgrenzen:
2. die Veräußerung und den Erwerb von Grundstücken oder grundstücksgleichen Rechten (50 TEUR bis 750 TEUR) 3. die Aufnahme von Krediten (2 500 TEUR bis 5 000 TEUR), 4. den Abschluss von Miet- und Pachtverträgen ab 60 TEUR.
Weiteres regelt die Satzung des Eigenbetriebes.
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 20:35 Uhr) | ||||||||||
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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