ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Außerplanmäßige Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium:: Rechnungsprüfungsausschuss

Datum:: Do., 13.06.2013

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Außerplanmäßige Sitzung

Raum:: Beratungsraum der Fraktionen 2. OG
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (17:00 - 17:55 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
	Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
	Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.04.2013		2013/RPA/049
	Ö 4	Beschlussvorlagen
	Ö 4.1	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock		2013/BV/4606
	Ö 5	Verschiedenes Wortprotokoll Die Zuwendungen der Fraktionen für 2012 der CDU, Bündnis90/Die Grünen, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 sowie FÜR Rostock wurden durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft und sind ohne Beanstandungen. Eine Anfrage des Rechnungsprüfungsausschusses vom 23.04.2013 an das Rechtsamt hat ergeben, dass bei der Besetzung von Ausschüssen eine personell identische Besetzung des Rechnungsprüfungs- und des Finanzausschusses möglichst zu vermeiden ist. Es wird kein akuter Handlungsbedarf gesehen, parallele Mitgliedschaften zu beenden. Frau Fischer übergibt den Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes für 2012. Herr Sens fragt nach der Besetzung des Amtsleiters im Rechnungsprüfungsamt. Frau Fischer hat keine Informationen dazu.
		Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 17:55 Uhr)
	N 6	Anträge
	N 6.1	Hendrik Brincker (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses) Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Hansestadt Rostock zur HzE-Beratungsleistung v. 30.11.2011 (inkl. der nachträglich hierzu eingegangenen Stellungnahmen der Verwaltung)
	N 7	Verschiedenes