Ortsbeirat Stadtmitte (14) - 19.06.2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 19.06.2013
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 21:30 Uhr) | ||||||
abgelehnt
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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geändert beschlossen
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2. Nachtrag zur Beschlussvorlage 2013/BV/4498
Haushaltsplanentwurf 2013 Band IX
Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2022
WortprotokollHerr Simowitsch erläutert den Inhalt der Beschlussvorlage. Es findet eine rege Diskussion statt.
Herr Burmeister stellt den Geschäftsordnungsantrag, dass der Vorsitzende des Ortsbeirates sein Rederecht bei der laufenden Bürgerschaftssitzung, zum Thema HASIKO, wahrnimmt. Thema: Dem Ortsbeirat wird die Möglichkeit des Votums gegen einige Maßnahmen des HaSiKo genommen, da die Bürgerschaft zum Zeitpunkt der OBR-Sitzung bereits über das HaSiKo entscheidet bzw. entschieden hat.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag : Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen:4 Enthaltungen: 3
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ungeändert beschlossen
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