Ortsbeirat Stadtmitte (14) - 19.06.2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 19.06.2013
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 21:30 Uhr) | ||||||
abgelehnt
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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Haushaltsplanentwurf 2013
Band IX
Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2022
WortprotokollDer Ortsbeirat stimmt dem Haushaltssicherungskonzept unter Beachtung der gemäß Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2013 gestellten und unterstützten Anträge zu. Der eigenständige Antrag des OBR zum Klostergelände wird neu formuliert, den adäquaten anderen Änderungsanträgen wird beigetreten. 1. 2013/BV/4498 - (ÄA) Redaktionelle Anmerkung: Da zum Zeitpunkt der Ortsbeiratssitzung die Beschlussvorlage 2013/BV/4498 Haushaltsplanentwurf 2013 Band IX durch die Bürgerschaft bereits beschlossen wurde, wird der Vorschlag unterbreitet, das Votum des OBR durch nachträglichen Eintrag in die adäquaten Änderungsanträge zur 2013/BV/4498 zu berücksichtigen. Das betrifft:
2. Den 2013/BV/4498-23 (ÄA) des Ortsbeirates Dierkow Neu 3. Den 2013/BV/4498-24 (ÄA) des Ortsbeirates Dierkow Neu Beschlussvorschlag: Auf Seite 51 ist die Reduzierung der Aufwendungen/Auszahlungen Maßnahme Nr. 2013/1.16 zu streichen. 4. Den 2013/AN/4626 des Ortsbeirates Gehlsdorf (u.d.Ü.) Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt im Zuge der Haushaltsplanung 2014-2018 der Bürgerschaft bis Ende 2013 ein Konzept vorzulegen, das den Erhalt der Fähre Gehlsdorf-Kabutzenhof zumindest bis zum Jahre 2018 finanziell absichert durch die Einstellung entsprechender Mittel in den städtischen Haushalt oder durch eine Finanzierung außerhalb des städtischen Haushalts.
Für die inhaltliche Aufrechterhaltung des Votums des Ortsbeirates gemäß Niederschrift vom 20.02.2013 stimmten alle 8 anwesenden Ortsbeiratsmitglieder. |
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geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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