Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - 01.08.2013
Grunddaten
- Datum:
- Do., 01.08.2013
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- AWO Seniorenheim
- Ort:
- Am Richtfunkturm 1, 18059 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (18:00 - 18:45 Uhr) | ||||||
Informationen des Ortsamtsleiters und des Ortsbeiratsvorsitzenden
Wortprotokoll
Herr Zimmermann Im Juni fand ein Sommerfest bei der Bundespolizei statt. Vorschlag: Durchführung der OBR-Sitzung im September bei der Bundespolizei Nach Fertigstellung der Polizeiinspektion in der Ulmenstraße möchte der OBR gemeinsam mit allen 3 OBR eine Besichtigung durchführen.
Herr Wiesner Es liegt eine Broschüre des Bürgerbeauftragten des Landes M-V zur Einsichtnahme vor. Weiterhin liegt der HH-Plan 2013 in Papierform und als CD im Ortsamt aus.
Es gibt ein Schreiben über die Erhebung von Beiträgen für die Erneuerung der Beleuchtung im Asternweg vom Tief- und Hafenbauamt. Als Richtwert für die zu erhebenden Anliegerbeiträge wurde ein Beitragssatz in Höhe von 1,11 EUR/m² Beitragsfläche ermittelt. Der o.g. Beitragssatz ist unter Vorbehalt der exakten Ermittlung der Straßenbaubeiträge entsprechend der Schlussrechnung zu betrachten.
Auf der Bürgerschaftssitzung am 19.06.13 wurden alle Anträge zur Änderung der Hauptsatzung bis auf den Antrag von Herrn Engelmann(Fraktion Die Linke) abgelehnt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die sonstigen notwendigen Satzungsänderungen bis zum Oktober 2013 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die Hansestadt Rostock hat am 23.05.2013 die Einführung der Kastrations-und Kenn- zeichnungspflicht für privat gehaltene Freigänger-Katzen in der Hansestadt Rostock beschlossen.
Im Bereich der Schillingallee (Höhe Einfahrt Parkhaus Wiro) wird eine neue Buswendeschleife gebaut einschließlich Taxihaltepunkt.
Es liegt eine Bauvoranfrage des Instituts Lernen und Leben e.V. zum Bau einer neuen Kita mit 75 Plätzen im Bereich des Wohngebietes Tannenweg (Freifläche Haubentaucherweg) auf der Sonderfläche Sport vor.
Am 2.9.2013 wird das neue Hotel Sportforum in der Kopernikusstrasse eröffnet.
Am 27.11.2013 findet eine Beratung mit der Bürgerschaftspräsidentin und allen OBR der HRO statt. Themen vorschläge sind an das Ortsamt zu leiten. | ||||||