Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - 04.04.2013

Herr Zimmermann

Am 27.März fand eine Besprechung mit allen OBR-Vorsitzenden statt. Gegenstand waren die Aktivitäten zur Änderung der Hauptsatzung der HRO mit dem Inhalt, dass ein OBR

einem Beschluss der Bürgerschaft gemäß § 42 Abs. 6 KV M-V widersprechen kann, sofern

dieser das Wohl des Ortsbeiratsbereiches beeinträchtigt.

Zwei Vorsitzende sind beauftragt, einen Antrag zu erarbeiten, der von allen OBR getragen

werden kann.

Alle Ortsbeiräte fordern mehr Informationen durch die Ämter zu Problemen von öffentlichem

Interesse.

Das Thema soll Gegenstand der Beratung mit dem Oberbürgermeister am 06.Mai 2013 sein.

Herr Wiesner

Die Verwaltung verweist in ihrer Stellungnahme bereits darauf, dass bei einer derartigen Änderung der Hauptsatzung alle Ortsbeiräte in die Beratungsfolge einzubeziehen sind.

Herr Külper

Es fand eine Beratung des UBV-Ausschusses am 12.03.2013  im CJD statt.

Thema war die Schulwegsicherung im Hinblick auf den geplanten grundhaften Ausbau des Asternweges.

Das CJD wird überprüfen, ob  die Möglichkeit besteht im Zusammenhang mit dem Neubau einer Sporthalle auf der Fläche Groß Schwaßer Weg/Asternweg eine Haltebucht entlang des Groß Schwaßer Weges einzuplanen.

Des Weiteren ist die Sanierung des Internatsgebäudes des CJD für 2013 vorgesehen.

Herr Wiesner

Der Frühjahrsputz im Barnstorfer Wald ist auf den 27.4.2013 verschoben.

Es liegt ein Antwortschreiben des Amtes für Stadtgrün zum geplanten Fuß-und Radweg zwischen Hans-Sachs-Allee und Tschaikowskistraße vor.

Es fand eine Begutachtung des vorhandenen Baumbestandes statt.

Aus Sicht des Amtes wird der Wegebau aufgrund der erforderlichen Fällungen alter und

teilweise seltener Bäume und des Wurzeleingriffs an Bäumen des Botanischen Gartens nicht

befürwortet.

Vorschlag: Das Thema „Postenweg“ sollte an Hand der hohen anfallenden Kosten für einen

                  Bau und die Ablehnung durch das Amt für Stadtgrün derzeit nicht mehr betrachtet

                  werden. Sollten sich die Rahmenbedingungen ändern, könnte die Idee wieder

                  aufgegriffen werden.

Demnächst wird es Flyer zum Kommunalen Ordnungsdienst geben.

Auf der Tagesordnung der Sitzung im Juni wird erneut die HH-Satzung 2013 der HRO stehen.

Bei Bedarf von Erläuterungen zur HH-Satzung wird ein Vertreter des Amtes 20 zur Sitzung

eingeladen.

Zur nächsten Sitzung sollte der Zoo, Herr Nagel, eingeladen werden. Die Sitzung könnte auch in den Räumen des Zoos stattfinden.