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Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a, Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.08.2013
2013/RPA/051  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock " für das Wirtschaftsjahr 2012
2013/BV/4846  
Ö 4.2  
Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte
2013/BV/4793  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.
  2. Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.
  3. Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 * werden zur Kenntnis genommen.

 

* redaktionelle Änderung vom 27.08.2013

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 27.08.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

1.              Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.

2.              Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.

3.              Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlage 3 werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Klinikausschuss     DATUM: Do, 12.09.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.              Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.

2.              Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.

3.              Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 * werden zur Kenntnis genommen.

 

* redaktionelle Änderung vom 27.08.2013

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 17.09.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport     DATUM: Mi, 18.09.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

1.              Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.

2.              Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.

3.              Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 * werden zur Kenntnis genommen.

 

* redaktionelle Änderung vom 27.08.2013

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration     DATUM: Mi, 18.09.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

6

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Rechnungsprüfungsausschuss     DATUM: Mi, 18.09.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 19.09.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

 

Eckwerte für HH-Entwurf 2014 für Amt 37 (Brandschutz-und Rettungsamt):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

x

 

 

Das Amt 37 informiert darüber, dass sämtlicher Mehrbedarf gestrichen wurde. Das betrifft insbesondere die Maßnahmen: Werftliegezeit Feuerlöschboot, Nachholebedarf  bei der Ausbildung im gehobenen Dienst und Lehrgänge für den Digitalfunk.

 

Eckwerte für den HH-Entwurf 2014 für Amt 32 (Stadtamt):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Im Bereich der Einnahmen bei Bußgeldern konnten schon die Vorgaben in 2012 und 2013 nicht eingehalten werden.

Laut Amt 20 sollen die Vorgaben für 2014 dazu noch einmal überprüft werden.

 

Eckwerte für den HH-Entwurf 2014 für Amt 67 (Amt für Stadtgrün):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

 

Eckwerte für den HH-Entwurf 2014 für Amt 73 (Amt für Umweltschutz):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

x

 

 

Mehrbedarf von 105.400€ angemeldet.

Hinweis des Amtes: Produkt Straßendienst/Winterdienst sollte zukünftig in Einzelprodukte aufgeteilt werden.

Mehrbedarf bei den Produkten Straßen-/Winterdienst (42.100€), Neuerschließung von Wohngebieten, Bewirtschaftung öffentlicher Bedürfnisanstalten, Fortführung Projekt Kommunaler Ordnungsdienst (4.000€)

 

Eckwerte für den HH-Entwurf 2014 für Amt 82 (Stadtforstamt) :

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

 

 

Eckwerte für den HH-Entwurf 2014 für Amt 83 ( Hafen- und Seefahrtsamt):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

 

Durch Frau Koch (Ausschussmitglied)  wurde angemerkt: Die Vorlage ist aufgrund fehlerhafter oder schwer interpretierbarer Zahlen für Außenstehende nicht lesbar, somit für Kommunalpolitiker unübersichtlich und daher in dieser Form weder nachvollziehbar noch beschließbar.

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 19.09.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

1.              Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.

2.              Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.

3.              Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 * werden zur Kenntnis genommen.

 

* redaktionelle Änderung vom 27.08.2013

 

 

 

Abstimmung über die geänderte BV 4793:     Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

6

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 24.09.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

1.              Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.

2.              Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.

3.              Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 * werden zur Kenntnis genommen.

 

* redaktionelle Änderung vom 27.08.2013

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 25.09.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.              Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.

2.              Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.

3.              Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 * werden zur Kenntnis genommen.

 

* redaktionelle Änderung vom 27.08.2013

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2013/BV/4793:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 26.09.2013    STATUS: öffentlich   
   

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Eckwerte Bauamt:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Eckwerte Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft:

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

Eckwerte Tief- und Hafenbauamt:

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Eckwerte Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 01.10.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

1.              Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.

2.              Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.

3.              Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 * werden zur Kenntnis genommen.

 

* redaktionelle Änderung vom 27.08.2013

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Di, 01.10.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

1.              Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.

2.              Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.

3.              Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 * werden zur Kenntnis genommen.

 

* redaktionelle Änderung vom 27.08.2013

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 09.10.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):

 

 

Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):

 

1. Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.
 

2. Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.
 

3. Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 werden zur Kenntnis genommen.

 

 

Beschluss Nr. 2013/BV/4793:

 

1. Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.
 

2. Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.
 

3. Die Anlage 4 - Übersicht über die Eckwerte sowie eingearbeiteten Änderungen gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung 2013 für das Haushaltsjahr 2014 nach Teilhaushalten und Produkten - ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

4. Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 werden zur Kenntnis genommen.

 

 

(Überarbeitung/en aufgrund der Änderungen/Ergänzungen werden nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 7 beigelegt)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Anmerkung Sitzungsdienst/Wo. (29.10.13):

 

- Laut Information des Finanzverwaltungsamtes erfolgt keine Überarbeitung der Eckwerte, sondern die Änderungen werden ggf. in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2014 eingearbeitet.

Ö 5  
Verschiedenes    
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)