Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - 21.08.2013
Grunddaten
- Datum:
- Mi., 21.08.2013
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2.50, Haus II
- Ort:
- St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:40 Uhr) | ||||||
vertagt
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abgelehnt
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2. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung
WortprotokollDie Verwaltung beantwortet Nachfragen.
Herr Fritze schlägt eine Ergänzung in der Richtlinie unter Punkt 5.4.1 Absatz 2 vor: "Sind die tatsächlichen Aufwendungen..." Nach Diskussion wird die Ergänzung abgestimmt: Dafür: 2 Dagegen: 7 Enthaltung: 1 Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Nach Beschlussfassung in der Bürgerschaft ist die Richtlinie im Internet zu veröffentlichen. Die Übersichten der Höchstwerte anerkannter Heizkosten und der Höchstwerte angemessener Kosten der Unterkunft sind jetzt schon zu finden unter: www.rostock.de Stadtverwaltung/Politik Rathaus Ämter und Leistungen U - Unterkunftskosten
Mehr Transparenz zu amtsinternen Regelungen wäre wünschenswert.
Es wird über die vorliegende Beschlussvorlage abgestimmt. |
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ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis gegeben
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