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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2013
2013/StUO/071  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018
2012/BV/4146  
Ö 4.1.1  
Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt), Martin Lau (für den Ortsbeirat Dierkow-Neu), Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein), Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Harm Wullekopf (für den Ortsbeirat Evershagen) Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018
2012/BV/4146-03 (ÄA)  
Ö 4.1.2  
Martin Lau (Vorsitzender des Ortsbeirates Dierkow-Neu) Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018
2012/BV/4146-05 (ÄA)  
Ö 4.1.3  
Martin Lau (Vorsitzender des Ortsbeirates Dierkow-Neu) Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018
2012/BV/4146-06 (ÄA)  
Ö 4.1.4  
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018
2012/BV/4146-08 (ÄA)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Haushaltsplanentwurf 2013- Band IX

Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018

Seite  47, Maßnahme 2013/1.23 „Reduzierung der Aufwendungen in den Stadtteil- und Begegnungszentren“

 

Ist ersatzlos zu streichen

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 15.01.2013    STATUS: öffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Haushaltsplanentwurf 2013- Band IX

Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018

Seite  48 , Maßnahme 2013/1.23 „Reduzierung der Aufwendungen in den Stadtteil- und Begegnungszentren"

 

Ist ersatzlos zu streichen

 

Sachverhalt:

Die Stadtteil- und Begegnungszentren sind ein elementarer Bestandteil für die Sozial- und Netzwerkarbeit in den Wohngebieten. Durch die aktive auf den Sozialraum orientierte sozio-kulturelle Arbeit tragen diese Einrichtungen deutlich zur Verbesserung der Lebenssituation von vielen Rostockerinnen und Rostockern bei und unterstützen durch die zielgruppenübergreifende Arbeit die Verständigung der unterschiedlichen Bevölkerungsschichten.

 

Obwohl die Anforderungen und Bedarfe an diese Einrichtungen in den letzten Jahren stark angestiegen sind, wurden keine zusätzlichen Ressourcen für diese wichtige Arbeit in den Sozialräumen zur Verfügung gestellt.

 

Absehbar ist, dass sich die ESF geförderte Finanzierung der Schulsozialarbeit und der Jugendsozialarbeit ab 2014 stark verändern wird. Genaue Aussagen dazu sind zur Zeit nicht möglich. Aber im Zuge dieser Veränderungen wird es zu drastischen Einschnitten in diesen Bereichen kommen.

 

Eine weitere Reduzierung der Präventionsarbeit in den Rostocker Sozialräumen wird zu Qualitätseinbußen für viele Bürger der Hansestadt Rostock führen.

 

 

Eine professionell, auf Prävention ausgelegte Sozialarbeit vor Ort, wäre akut gefährdet.

Es ist dann zu befürchten, dass sich die schwierigen sozialen Situationen in Rostocker Stadtteilen weiter verschärfen werden.

 

Darüber hinaus sind die Stadtteil- und Begegnungszentren sog. pflichtige Aufgaben im Sinne des SGB VIII.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

x

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

8

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 24.01.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Haushaltsplanentwurf 2013- Band IX

Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018

Seite  47, Maßnahme 2013/1.23 „Reduzierung der Aufwendungen in den Stadtteil- und Begegnungszentren“

 

Ist ersatzlos zu streichen

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 30.01.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 19.02.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmung:

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 21.02.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 26.02.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Haushaltsplanentwurf 2013- Band IX

Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018

Seite  47, Maßnahme 2013/1.23 „Reduzierung der Aufwendungen in den Stadtteil- und Begegnungszentren“

 

Ist ersatzlos zu streichen

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 06.03.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 19.03.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 02.04.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Haushaltsplanentwurf 2013- Band IX

Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018

Seite  47, Maßnahme 2013/1.23 „Reduzierung der Aufwendungen in den Stadtteil- und Begegnungszentren“

 

Ist ersatzlos zu streichen

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 10.04.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 23.04.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Abstimmung:

 

Ö 4.1.5  
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018
2012/BV/4146-09 (ÄA)  
Ö 4.1.6  
Stellungnahme zum Änderungsantrag 2012/BV/4146-05 (ÄA) Martin Lau, Vorsitzender des Ortsbeirates Dierkow-Neu Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018
2012/BV/4146-11 (SN)  
Ö 4.1.7  
Stellungnahme zum Änderungsantrag 2012/BV/4146-06 (ÄA) Martin Lau, Vorsitzender des Ortsbeirates Dierkow-Neu Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018
2012/BV/4146-12 (SN)  
Ö 4.1.8  
Kurt Massenthe (für den Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018
2012/BV/4146-13 (ÄA)  
Ö 4.1.9  
Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018
2012/BV/4146-25 (ÄA)  
Ö 4.2  
Abfallwirtschaftskonzept der Hansestadt Rostock
2012/BV/4170  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. 01.SO.127.1 "Ortsteilzentrum Diedrichshagen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2013/BV/4261  
Ö 4.3.1     Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Warnmünde/Diedrichshagen) Bebauungsplan Nr. 01.SO.127.1 "Ortsteilzentrum Diedrichshagen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2013/BV/4261-01 (ÄA)  
Ö 5     Verschiedenes    
Ö 5.1  
Gestaltung der Wallanlagen    
Ö 5.2  
Informationen