Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - 24.01.2013
Grunddaten
- Datum:
- Do., 24.01.2013
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 20:00 Uhr) | ||||||
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Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX
Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018
WortprotokollHerr Müller gibt eine kurze Einführung. Das Konzept ist notwendig, da der Haushalt nicht ausgeglichen ist. Es beinhaltet 26 Maßnahmen zur Ausgabensenkung, 11 zur Einnahmenerhöhung und 11 Prüfaufträge. Mit Beschluss der Bürgerschaft erhält das Konzept eine Verbindlichkeit. Es ist aber kein starres Instrument und soll durch unterjährige Berichterstattung unterlegt werden.
Von den Ausschussmitgliedern werden verschiedene Maßnahmen angezweifelt, wie Kürzungen in der Bildungslandschaft mit den Bibliotheken, im Politikaufwand, bei den SBZ, Im Verkehrsverbund, beiden Mittel für Vereine des Hafen- und Seemannsamtes, die Einführung einer Strandnutzungsgebühr und die Reduzierung der Anzahl der Ortsämter.
Die Beschlussvorlage wird mit 8 Stimmen dafür bei 1 Enthaltung vertagt. |
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