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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 29.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2013
2013/WiTo/044  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen
2013/BV/4490  
Ö 4.1.1  
1. Nachtrag zu den Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen
2013/BV/4490-01 (NB)  
Ö 4.2  
Haushaltsplanentwurf 2013 Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2022
2013/BV/4498  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. 01.SO.127.1 "Ortsteilzentrum Diedrichshagen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2013/BV/4261  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

1.   Die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes vorgebrachten Anregungen von Bürgern, sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden mit dem in der Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

 

2.              Auf Grund des § 10 des BauGB 2004 sowie des § 86 LBauO M-V beschließt die Bürgerschaft den Bebauungsplan Nr. 01.SO.127.1 für das Ortsteilzentrum Diedrichshagen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung (Anlage 2)

 

3.              Die Begründung wird gebilligt (Anlage 3).

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 12.02.2013    STATUS: öffentlich   
   

Die Beschlussvorlage wird nur mit dem Änderungsantrag genehmigt.

Beschluss:

 

1      Die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes vorgebrachten Anregungen von Bürgern, sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden mit dem in der Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

 

2.              Auf Grund des § 10 des BauGB 2004 sowie des § 86 LBauO M-V beschließt die Bürgerschaft den Bebauungsplan Nr. 01.SO.127.1 für das Ortsteilzentrum Diedrichshagen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung (Anlage 2)

 

3.              Die Begründung wird gebilligt (Anlage 3).

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 13.02.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

 

.             Die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes vorgebrachten Anregungen von Bürgern, sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden mit dem in der Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

 

2.              Auf Grund des § 10 des BauGB 2004 sowie des § 86 LBauO M-V beschließt die Bürgerschaft den Bebauungsplan Nr. 01.SO.127.1 für das Ortsteilzentrum Diedrichshagen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung (Anlage 2)

 

3.              Die Begründung wird gebilligt (Anlage 3).

 

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag zur Vertagung der  Beschlussvorlage 2013/BV/4261

Vertagt! (Ja: 7, Nein: 0, Enth.: 1)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 21.02.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 26.02.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

1      Die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes vorgebrachten Anregungen von Bürgern, sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden mit dem in der Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

 

2.              Auf Grund des § 10 des BauGB 2004 sowie des § 86 LBauO M-V beschließt die Bürgerschaft den Bebauungsplan Nr. 01.SO.127.1 für das Ortsteilzentrum Diedrichshagen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung (Anlage 2)

 

3.              Die Begründung wird gebilligt (Anlage 3).

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 28.02.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 06.03.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    - vertagt (siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

- bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft vertagt, damit die Ausschüsse die Vorlage abschließend behandeln können
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 26.03.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 30.04.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

 

1      Die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes vorgebrachten Anregungen von Bürgern, sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden mit dem in der Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

 

2.              Auf Grund des § 10 des BauGB 2004 sowie des § 86 LBauO M-V beschließt die Bürgerschaft den Bebauungsplan Nr. 01.SO.127.1 für das Ortsteilzentrum Diedrichshagen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung (Anlage 2)

 

3.              Die Begründung wird gebilligt (Anlage 3).

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 02.05.2013    STATUS: öffentlich   
   

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 21.05.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 29.05.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2013/BV/4261 einschließlich Nachtrag 2013/BV/4261-02 (NB):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

  0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

  0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 19.06.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes vorgebrachten Anregungen von Bürgern, sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden mit dem in der Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

 

2. Auf Grund des § 10 des BauGB 2004 sowie des § 86 LBauO M-V beschließt die Bürger­schaft den Bebauungsplan Nr. 01.SO.127.1 für das Ortsteilzentrum Diedrichshagen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung (Anlage 2).

 

3. Die Begründung wird gebilligt (Anlage 3).

 

 

(o. g. Anlagen - mit den Änderungen entsprechend Nachtrag Nr. 2013/BV/4261-02 (NB) -
liegen der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 3 bei)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 4.3.1  
Bebauungsplan Nr. 01.SO.127.1 "Ortsteilzentrum Diedrichshagen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2013/BV/4261-02 (NB)  
Ö 4.3.2  
Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Warnmünde/Diedrichshagen) Bebauungsplan Nr. 01.SO.127.1 "Ortsteilzentrum Diedrichshagen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2013/BV/4261-01 (ÄA)  
Ö 4.4  
Bebauungsplan Nr. 01.SO.161 für das Sondergebiet "Erweiterung Technologiezentrum Warnemünde" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2013/BV/4446  
Ö 4.5  
Fortschreibung des Warnow-Ufer-Konzeptes der Hansestadt Rostock für die Thematik "Wohnen auf dem Wasser"
2013/BV/4452  
Ö 4.5.1  
Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt) Fortschreibung des Warnow-Ufer-Konzeptes der Hansestadt Rostock für die Thematik "Wohnen auf dem Wasser"
2013/BV/4452-01 (ÄA)  
Ö 5     Verschiedenes    
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)