Bürgerschaft - 19.06.2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 19.06.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:10 - 21:30 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgezogene Angelegenheiten:
- beim TOP 7 - Wahlen und Bestellungen -:
· Wahlvorschlag Nr. 2013/AN/4675 von Dr. Ulrich Seidel (FDP)
- beim TOP 8 Anträge der öffentlichen Sitzung -:
· Antrag Nr. 2013/AN/4662 von Dr. Ulrich Seidel (FDP) zum Prüfauftrag Stubnitz Zurückgestellte Angelegenheiten:
- weiterhin zurückgestellt sind:
· die für die Sitzung der Bürgerschaft am 07.10.2009 verteilte nichtöffentliche Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0536 zum Prüfauftrag zur Reduzierung der Hafenbenutzungsentgelte für die Reederei Scandlines
· die für die Sitzung der Bürgerschaft am 08.09.2010 verteilten 12 Anträge/Wahlvorschläge: Nr. 2010/AN/1449 bis Nr. 2010/AN/1458 und Nr. 2010/AN/1460 bis Nr. 2010/AN/1461
· die in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.10.2011 in den Hauptausschuss überwiesene nichtöffentliche Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2534
· Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2614 zum Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10.MK63 Werftdreieck
· Antrag Nr. 2012/AN/3166 von Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Weitere Hinweise:
- der TOP 4 - Aktuelle Stunde - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der
- Auf Bitte von Frau Knitter wurden die in die Ausschüsse und Ortsbeiräte verwiesenen Anträge Nr. 2013/AN/4420 zur Änderung der Hauptsatzung und Nr. 2013/AN/4360 zur Änderung der Satzung Ortsbeiräte auf die Tagesordnung gesetzt.
Weiterhin informiert die Präsidentin, dass in Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) nachfolgende Angelegenheiten übergeben wurden:
- zum TOP 7 - Wahlen und Bestellungen -: ? Dringlichkeitsvorlage Nr. 2013/DV/4689
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2013/DV/4689. ? Dringlichkeitsvorlage Nr. 2013/DV/4688
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2013/DV/4688.
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Prof. Neßelmann stellt die Geschäftsordnungsanträge auf Vertagung der folgenden Anträge:
- Nr. 2013/AN/4420 von Anke Knitter (Vorsitzende des Ortsbeirates Toitenwinkel)
- Nr. 2013/AN/4360 von Anke Knitter (Vorsitzende des Ortsbeirates Toitenwinkel)
- Nr. 2013/AN/4402 von Dr. Jörn-Christoph Jansen (für den Ortsbeirat Südstadt)
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Engelmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Frau Briese-Finke stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4620 zur Vertretung der Hansestadt Rostock im Vorstand des Studentenwerkes Rostock für den Zeitraum 11/2013 bis 11/2015 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Frau Schulz stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2013/AN/4661 von Dr. Ulrich Seidel (FDP) zum Prüfauftrag Ankauf einer Sammlung Mecklenburg-Darstellungen aus fünf Jahrhunderten in den Kulturausschuss und den Finanzausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 19. Juni 2013 in veränderter Form.
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Nichtöffentlicher Teil (16:10 - 21:30 Uhr) | ||||||