Bürgerschaft - 15.05.2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 15.05.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:05 - 20:45 Uhr) | ||||||
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Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Absicherung von Theater im Stadthafen (TiS) und Ballettsparte
Wortprotokoll
Nach diversen Wortmeldungen nimmt der Oberbürgermeister zur Angelegenheit Stellung.
Auf Antrag von Herrn Dr. Wandschneider erfolgt die wortwörtliche Aufnahme des wesentlichen Inhalts der vorangegangenen Stellungnahme des Oberbürgermeisters wie folgt in diese Niederschrift:
Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren,
Sie haben gefragt, warum ich am 08.05.2013 auf diese Frage geantwortet habe: Um es ganz deutlich zu sagen: Das sind also die Informationen, die ich aus der Presse, aus dem Hörensagen habe und bis heute und das ist die Information, die Sie bekommen haben zu dem Dringlichkeitsantrag, den DIE LINKE. hier heute gestellt hat liegt der Verwaltung kein Protokoll der Aufsichtsratssitzung der Volkstheater Rostock GmbH vom 17.04.2013 vor, um die dort getroffenen Beschlüsse, falls erforderlich, zu bearbeiten. Wir haben bis heute keinen Beschluss des Aufsichtsrates vorliegen. Ich weiß nicht, in welcher Reihenfolge diese Beschlüsse gefasst worden sind. Ich kann auch nicht sagen, mit welcher Gewichtung die Beschlüsse gefasst worden sind: 1. die Sparte zu schließen, 2. das TiS zu schließen und als Drittes 500.000,- EUR dazuzugeben. Da sprechen wir gegenwärtig also über Einsparungen von 500.000,- EUR plus einen zusätzlichen Zuschuss von 500.000,- EUR für das Volkstheater Rostock. Ich denke, es muss hier sehr gründlich abgewogen werden, ob wir zusätzliches Geld dem Theater geben können oder nicht.
Die zweite Frage, die hier im Raum stand: Es gibt eine Beschlusslage, dass wir vier Sparten vorhalten. Diese Beschlusslage würde ich gerne noch einmal auch schriftlich sehen. Es gibt nach meiner Kenntnis einen solchen expliziten Beschluss der Rostocker Bürgerschaft nicht. Insofern müssen natürlich diese Fragen, die der Aufsichtsrat aufgeworfen hat, nachdem sie hier auch vorliegen und korrekt vorliegen mit der Unterschrift der Aufsichtsratsvorsitzenden und dem dazugehörenden Protokoll, weiter bearbeitet werden. Und dann können wir auch darüber reden.
Frau Senatorin Dr. Melzer informiert, dass zu den Empfehlungen des Aufsichtsrates jetzt Alternativen vorgelegt worden sind, die mit dem neuen Intendanten besprochen wurden.
Frau Dr. Bachmann stellt die Geschäftsordnungsanträge auf Vertagung dieses Antrages Nr. 2013/AN/4468 sowie Vertagung des folgenden Dringlichkeitsantrages Nr. 2013/DA/4555 von Steffen Bockhahn (für den Finanzausschuss) zur Umsetzung von Aufsichtsratsempfehlungen durch den Gesellschaftsvertreter der Volkstheater Rostock GmbH bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 19. Juni 2013.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Die Präsidentin informiert über einen Antrag auf Anhörung von Herrn Rosinski (Kaufmännischer Geschäftsführer der Volkstheater Rostock GmbH).
Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Anhörung: Angenommen
Es erfolgt die Anhörung von Herrn Rosinski.
Herr Sens hinterfragt unterschiedliche Auffassungen des Oberbürgermeisters und des Amtes für Management und Controlling bezüglich der derzeitigen Form des Theaters:
Herr Prof. Neßelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Rednerinnenliste.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Es erfolgt eine weitere Wortmeldung.
Bezüglich der Handlungsfähigkeit des Gesellschaftervertreters hinterfragt Herr Giesen, warum das Protokoll der Aufsichtsratssitzung der Volkstheater Rostock GmbH am 17.04.2013 nach vier Wochen bis heute noch nicht auf den Weg gebracht worden ist.
Es erfolgt eine gemeinsame Abstimmung des Antrages Nr. 2013/AN/4468 sowie des Änderungsantrages Nr. 2013/AN/4468-02 (ÄA).
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 20:45 Uhr) | ||||||