Bürgerschaft - 15.05.2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 15.05.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:05 - 20:45 Uhr) | ||||||
Mitteilungen der Präsidentin
Wortprotokoll
1. Die Präsidentin informiert, dass ihr heute vom Schaustellerverband M-V e. V. eine Sammlung von 1660 Unterschriften von Bürgern der Stadt für den Erhalt des Standortes Bussebart/ Fischerbastion für die jährliche Weihnachtskirmes im Zusammenhang mit der Entscheidungsfrage zum Standort eines Theaterneubaus übergeben worden ist.
2. Auf Einladung des Botschafters der Russischen Botschaft, Herrn Wladimir M. Grinin, nahm die Präsidentin anlässlich des Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges an der Kranzniederlegung am Sowjetischen Ehrenmal in Tiergarten sowie am Empfang der Botschaft der Russischen Förderation in Berlin teil.
3. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft - Nr. 2012/DA/4174 Bestellung Amtsleitung Rechnungsprüfungsamt
- Nr. 2013/AN/4359 Durchsetzung des Mediationsverfahrens vom 24.09.2012
- Nr. 2013/BV/4365 1. Verkauf eines bebauten Grundstücks in Warnemünde,
- Nr. 2013/BV/4376 Ankauf der Gesellschaftsanteile der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH (RGS)
4. Beanstandung eines Beschlusses durch den Oberbürgermeister
- Mit Datum 22.04.2013 hat der Oberbürgermeister den Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2012/DA/4174 zur Bestellung der Amtsleitung des Rechnungsprüfungsamtes beanstandet.
5. Besetzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock- Nachrücken einer Ersatzperson
- Durch den Verzicht von Birger Lüssow auf das Mandat in der Bürgerschaft ist das Mandat auf Normen Schreiter mit Wirkung vom 30. April 2013 übergegangen.
- Weiterhin hat Herr Assion Akuetey-Akue unwiderruflich mit Wirkung vom 25.04.2013 auf das für die LINKE. errungene Mandat in der Bürgerschaft verzichtet.
6. Beendigungen von Mitgliedschaften in Gremien - Matthias Siemssen - Mitglied im Aufsichtsrat der WIRO GmbH (mit Wirkung vom 3. Mai 2013)
7. Die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft findet am Mittwoch, dem 19. Juni 2013 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 20:45 Uhr) | ||||||