Bürgerschaft - 15.05.2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 15.05.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:05 - 20:45 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgezogene Angelegenheiten:
· Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4499 zur Abberufung des Ersten Stellvertreters · Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4503 zur Abberufung der Zweiten Stellvertreterin · Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4504 zur Wahl der Ersten Stellvertreterin/ · Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4505 zur Wahl der Zweiten Stellvertreterin/
· Beschlussvorlage Nr. 2012/BV/4146 - Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX
Zurückgestellte Angelegenheiten:
· Antrag Nr. 2013/AN/4420 zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
- beim TOP 7 - Wahlen und Bestellungen -:
· Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4262 zur Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow-Neu (wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 06.03.2013 verteilt)
- weiterhin zurückgestellt sind:
· Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4353 zur Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke
· Antrag Nr. 2012/AN/3166 von Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
· die für die Sitzung der Bürgerschaft am 08.09.2010 verteilten 12 Anträge/Wahlvorschläge: Nr. 2010/AN/1449 bis Nr. 2010/AN/1458 und Nr. 2010/AN/1460 bis Nr. 2010/AN/1461
· Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2614 zum Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10.MK63 Werftdreieck
· die für die Sitzung der Bürgerschaft am 07.10.2009 verteilte nichtöffentliche Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0536 zum Prüfauftrag zur Reduzierung der Hafenbenutzungsentgelte für die Reederei Scandlines
· die in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.10.2011 in den Hauptausschuss überwiesene nichtöffentliche Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2534
- wegen fehlender Empfehlungen von Ausschüssen zur Tagesordnungsfrist wurden · Antrag Nr. 2013/AN/4360 von Anke Knitter (Vorsitzende des Ortsbeirates Toitenwinkel)
· Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4261 zum Bebauungsplan Nr. 01.SO.127.1 Ortsteilzentrum Diedrichshagen - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Weitere Hinweise:
- der TOP 4 - Aktuelle Stunde - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der
Weiterhin informiert die Präsidentin, dass in Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) nachfolgende Angelegenheiten übergeben wurden:
- zum TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils: ? Dringlichkeitsantrag Nr. 2013/DA/4545
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock lehnt die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2013/DA/4545 ab (27 erforderliche Dafürstimmen nicht gegeben).
? Dringlichkeitsantrag Nr. 2013/DA/4555
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2013/DA/4555.
? Dringlichkeitsantrag Nr. 2013/DA/4559
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2013/DA/4559.
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Brincker stellt aufgrund des Vorliegens neuer Erkenntnisse zur Thematik den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des durch ihn (für den Rechnungsprüfungsausschuss) gestellten Antrages Nr. 2012/AN/4482 zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Hansestadt Rostock zur HzE-Beratungsleistung vom 30.11.2011 (inkl. der nachträglich hierzu eingegangenen Stellungnahmen der Verwaltung), damit sich der Rechnungsprüfungsausschuss noch einmal mit der Angelegenheit befassen kann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 15. Mai 2013 in veränderter Form.
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 20:45 Uhr) | ||||||