Bürgerschaft - 07.11.2012
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.11.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:05 - 19:20 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgezogene Angelegenheiten:
Zurückgestellte Angelegenheiten:
- weiterhin zurückgestellt sind:
- wegen fehlender Empfehlung eines Ausschusses zur Tagesordnungsfrist wurde nicht auf diese Tagesordnung gesetzt:
Weitere Hinweise:
- der TOP 4 - Aktuelle Stunde - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der TOP 13 - Anträge - entfallen
Geschäftsordnungsanträge:
Frau Briese-Finke stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2012/BV/3678 zu Leitlinien zur Stadtentwicklung in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Dr. Wandschneider stellt die Geschäftsordnungsanträge auf Überweisung der Beschlussvorlagen Nr. 2012/BV/3783 zur Siebten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock und Nr. 2012/BV/3784 zur Ersten Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock in den Finanzausschuss.
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Prof. Neßelmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung
Weiterhin stellt Herr Dr. Wandschneider den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2012/BV/3890 zur Mitgliedschaft im Regatta Verein e. V. in den Schul- und Sportausschuss und den Finanzausschuss.
Dazu gibt er Folgendes zu Protokoll: 1. Die personelle Besetzung des Vertreters der Hansestadt Rostock in diesem Verein ist nach Auffassung der Fraktion der SPD auch ein Geschäft, das die Bürgerschaft beschließen müsste. Die Beschlussvorlage müsste entsprechend nachgebessert werden. 2. Dass „keine“ finanziellen Auswirkungen entstehen, wird bezweifelt. Die Satzung sieht vor, dass Mitgliedsbeiträge erhoben werden können und es soll einen Geschäftsführer geben. 3. Welchen inhaltlichen Beitrag soll die Hansestadt Rostock konkret in diesem Verein leisten?
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Anträge
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 7. November 2012 in veränderter Form.
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 19:20 Uhr) | ||||||